Kompatibilitätsregeln für Angehörige der Legislativ- und Exekutivorgane im Mehrebenensystem.
Lena Buß
Die Arbeit untersucht und analysiert (In-)kompatibilitätsnormen, die zwischen gleichzeitig ausgeübten Organmitgliedschaften oder zwischen der Mitgliedschaft in einem Organ und einer Tätigkeit in der Privatwirtschaft bestehen. Einbezogen wurden die Verhältnisse von Angehörigen der Exekutiv- und Legislativorgane auf gleicher und auf unterschiedlicher staatlicher Ebene. In wirtschaftlicher Hinsicht wurde auch untersucht, ob Organmitglieder neben ihrem Amt gleichzeitig in der Privatwirtschaft tätig sein dürfen und ob sie nach dem Ausscheiden aus dem Amt vor Aufnahme einer Tätigkeit eine Karenzzeit abzuwarten haben.
Für vergleichbare Verhältnisse wurden die jeweiligen Regeln dargestellt und miteinander verglichen. Weil die normative Ausgestaltung teilweise erheblich voneinander abweicht, wurde ausgehend von rechtlichen und rechtspolitischen Fragestellungen, aber auch vor dem Hintergrund des Wunsches nach einem kohärenten Regelungssystem, nach gesetzgeberischem Handlungsbedarf geforscht und so letztlich für jedes Verhältnis eine optimale Ausgestaltungsvariante herausgearbeitet.
