Irreführende Produktvermarktung
Unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses von Markenrecht und Wettbewerbsrecht nach Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
Daniel Bork
In den letzten zehn Jahren wurde das UWG zwei Mal reformiert. Die zweite Reform im Jahr 2008 diente dabei der Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken. Hierbei hat auch die sogenannte »irreführende Produktvermarktung« ihren Niederschlag in § 5 Abs. 2 UWG gefunden. Vor allem in der höchstrichterlichen Rechtsprechung konnte diese Regelung jedoch noch keine weitreichende Bedeutung erlangen. Zahlreiche Fragen im Zusammenhang mit jener Norm wurden bis heute nicht beantwortet. So ist etwa nach wie vor ungeklärt, welcher Anwendungsbereich § 5 Abs. 2 UWG zugesprochen werden kann. Ist die irreführende Produktvermarktung – wie auch die Richtlinie, derer sie entstammt – als eine vordringlich verbraucherschützende Regelung zu verstehen? Konsequenzen hat diese Frage nicht nur für die Auslegung der einzelnen Tatbestandsmerkmale. Auch die Abgrenzung zu anderen Unlauterkeitstatbeständen oder zu den Sonderschutzrechten des gewerblichen Rechtsschutzes wird hierdurch beeinflusst.
Vor diesem Hintergrund muss § 5 Abs. 2 UWG weiterhin als eine der wohl umstrittensten Vorschriften des Lauterkeitsrechts angesehen werden. Der Verfasser hat es sich daher zur Aufgaben gemacht, die irreführende Produktvermarktung umfassend zu untersuchen und dem Leser einen möglichst praxistauglichen Umgang mit der Norm aufzuzeigen. Zugleich wird auch das Verhältnis zu den konkurrierenden Vorschriften innerhalb des UWG sowie zum Markenrecht untersucht.
