Internationales Insiderrecht.
Eine Untersuchung über die Anwendung des Insiderrechts auf Sachverhalte mit Auslandsberührung.
Michael Nietsch
Rechtsfragen grenzüberschreitender Sachverhalte besitzen für das Kapitalmarktrecht stetig zunehmende Bedeutung. Aus wissenschaftlicher Perspektive gehört hierzu nicht nur die Ermittlung des anzuwendenden Rechts. Die vorliegende Untersuchung zeigt, daß vielmehr schon im Vorfeld dieser Frage Zweifel bestehen, welches Kollisionsrecht überhaupt als einschlägig anzusehen ist. Dies betrifft auch so zentrale Rechtsbereiche wie das Insiderrecht. Eine hinreichende Würdigung hat diese Problematik trotz der umfangreichen Stellungnahmen zu den materiell-rechtlichen Voraussetzungen des Insidertatbestands nicht erfahren.
Der Verfasser nimmt sich dieser Aufgabe an, indem er die Erfassung grenzüberschreitender Insiderdelikte zunächst unter Berücksichtigung bestehender kollisionsrechtlicher Grundlinien einordnet, daraus den Umfang normativen Handlungsbedarfs ableitet und zudem zahlreiche Lösungsvorschläge in flankierenden Rechtsfragen formuliert.
Dabei kommt er zunächst zu dem Ergebnis, daß entgegen bisheriger Anschauungen allein das internationale Strafrecht als einschlägiges Kollisionsrecht anzusehen ist. In einem zweiten Schritt wird der Frage nachgegangen, ob de lege ferenda anderen kapitalmarktspezifischen Anwendungsregeln der Vorzug zu geben ist. Desweiteren untersucht der Autor die sich aus der Geltung des internationalen Strafrechts des StGB ergebenden Folgerungen, namentlich die Einseitigkeit der Rechtsanwendung und die Wirkung der sich aus den §§ 3 ff. StGB ergebenden Anknüpfungsprinzipien in Insidersachverhalten.
Die Ausführungen besitzen hohe praktische Relevanz. Diese zeigt sich an den Ausführungen zu den tatbestandsimmanenten Grenzen des Insiderrechts. Hierbei wird deutlich, daß für Taten, die sich auf außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums gelegene Märkte beziehen, erhebliche Strafbarkeitslücken bestehen. Die Arbeit erweist sich daher nicht nur aus rechtswissenschaftlicher Perspektive, sondern auch für den Praktiker als ein Gewinn.
