Integration durch Koordinierung?
Rechtsfragen der Politikkoordinierung am Beispiel der nationalen Wirtschaftspolitiken
Christopher Schoenfleisch
Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bedienen sich in zahlreichen Politikfeldern nicht einer durch die gemeinsame Rechtsetzung geprägten Integrationsmethode, sondern einer vorwiegend lediglich politisch verbindlichen „Methode der Koordinierung“. Christopher Schoenfleisch beleuchtet die Funktionsweisen, Vorzüge und Defizite dieser Methode im Prozess der Europäischen Integration. Am Beispiel der durch eine solche Koordinierung geprägten Europäischen Wirtschaftsunion arbeitet er die Koordinierungsmechanismen vor dem Hintergrund des europäischen Kompetenz- und Legitimationsrahmens dogmatisch auf. Die Reform der Europäischen Wirtschaftsunion im Zuge der ab dem Jahre 2010 aufgekommenen Eurokrise verdeutlicht dabei das grundlegende politische Dilemma der Koordinierung: Der Zugewinn an gemeinsamer politischer Handlungsfähigkeit ist nur zum Preis des Verlusts demokratischer Legitimation zu haben.