Insiderstrafverfolgung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Thomas Himmelreich
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nimmt in der deutschen Rechtsordnung eine mehrdeutige Stellung ein: einerseits überwacht sie die Finanz- und Kapitalmärkte, andererseits nimmt sie eine wesentliche Rolle bei der Verfolgung von Regelungsverstößen ein. Im Strafverfahren, das dem Subjekt des Verfahrens andere, weitergehende Rechte einräumt, stößt diese Aufgabenverteilung auf Probleme.
Die Arbeit untersucht die Tätigkeit der BaFin zwischen Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung am Beispiel des Insiderhandelsverbots gem. § 38 Abs. 1 WpHG. In dem Bereich konnte auf zahlreiche empirische und theoretische Vorüberlegungen aufgebaut werden.
Der Autor zeigt zunächst in welchen Formen und in welchen Graden die Bundesanstalt bei der Verfolgung von Insidergeschäften involviert ist. Nach seiner Ansicht handelt es sich dabei nicht mehr um Wirtschaftsaufsicht, sondern wegen der eindeutigen repressiven Ausrichtung um Strafverfolgung. Im Hauptteil der Arbeit wird daher die Praxis der BaFin, die Verfolgung von Verstößen mit verwaltungsrechtlichen Mitteln zu betreiben, unter strafprozessualen Gesichtspunkten kritisch beleuchtet. Hierbei fällt das Hauptaugenmerk auf die mögliche Umgehung des nemo-tenetur-Grundsatzes durch weitergehende Mitwirkungspflichten im WpHG.
