Guarantees of Non-Repetition.
Die Anordnung struktureller Reformen durch den Inter-Amerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Philipp Stoeckle
Der Inter-Amerikanische Gerichtshof für Menschenrechte (IAGMR) trifft unter dem Titel der »Guarantees of Non-Repetition« weitreichende Anordnungen, mit denen er auf strukturelle Menschenrechtsprobleme in den seiner Gerichtsbarkeit unterliegenden Staaten Lateinamerikas reagiert. Die Anordnungen verpflichten zu Reformen auf legislativer, administrativer oder institutioneller Ebene, deren Umsetzung der Gerichtshof selbst überwacht. Als eine Maßnahme, die sich nicht den traditionellen Rechtsfolgenanordnungen internationaler Gerichte zuweisen lässt, werfen die Guarantees of Non-Repetition des IAGMR zahlreiche formell- wie materiellrechtliche Fragen auf. Die Arbeit untersucht die Theorie und Praxis der Guarantees of Non-Repetition und geht dabei besonders auf die Kompetenz des IAGMR zur Anordnung struktureller Reformen ein.
