Globalisierung und Sozialstandards

Seattle und Cancun sind nur zwei Stichworte für den Konflikt zwischen den politischen Tendenzen zur Globalisierung des Internationalen Handels und den dadurch hervorgerufenen Befürchtungen breiter Bevölkerungsschichten. Die Befürchtungen betreffen im Wesentlichen zwei Themenkreise: Die Auswirkungen der Globalisierung auf Sozialstandards und auf den Schutz der Umwelt. Diese Arbeit ist dem erstgenannten Themenkreis gewidmet. Hierbei liegt der Schwerpunkt der Arbeit auf der Frage, ob es das Völkerrecht, vor allem das Recht der Welthandelsorganisation (WTO), zuläßt oder ggf. zulassen sollte, handelsbeschränkende Maßnahmen zum Schutz von grundlegenden Arbeitnehmerrechte, den so genannten Kernarbeitsrechten, zu ergreifen. Nach einer Bestimmung der Begriffe „Globalisierung“, „Sozialstandards“ und „Kernarbeitsrechte“ untersucht der Autor die auf internationaler Ebene existierenden Systeme des sozialen Schutzes, u.a. die der ILO, der NAFTA und der EU. Daraufhin wird geprüft, ob es Importstaaten nach dem gegenwärtigen Welthandelssystem rechtlich möglich ist, Handelsbeschränkungen zu ergreifen, wenn im Exportstaat die Kernarbeitsrechte missachtet werden. Nach der Feststellung deren gegenwärtigen Unzulässigkeit befasst sich der Autor mit der rechtspolitischen Diskussion um die Änderung der Rechtslage in Zukunft. Am Ende der umfangreichen Analyse steht die Erkenntnis, dass Handelssanktionen gegen Exportstaaten wegen der Missachtung der Kernarbeitsrechte nur in wenigen Ausnahmefällen zulässig sein sollten. Den Abschluss der Arbeit bildet die Diskussion verschiedener Modelle für die Umsetzung des Schutzes der Kernarbeitsrechte im Rahmen des Internationalen Handels. Dies dürfte die erste juristische Arbeit sein, die sich in deutscher Sprache mit dem Thema „Globalisierung und Sozialstandards“ und der umfangreichen hierzu erschienenen angelsächsischen Literatur auseinandersetzt.