Geschäftsordnung für Gemeinderäte in Rheinland-Pfalz
Handbuch für die kommunale Praxis
Burkhard Höhlein, Helmut Lukas, Rudolf Oster, Hubert Stubenrauch
Die Geschäftsordnung ist das Organisationsstatut des Gemeinderats. Sie ist für die Arbeit jeder Kommunalpolitikerin und jedes Kommunalpolitikers sowie für die Kommunalverwaltung von zentraler Bedeutung. Der Gemeinderat regelt mit der Geschäftsordnung autonom das Verfahren der Vorbereitung, Durchführung und der Nachbereitung von Sitzungen, Antrags- Auskunfts- und Rederechte. Die Geschäftsordnung ist für jedes gewählte Ratsmitglied, den Vorsitzenden und die Fraktionen verbindlich. Sie gilt außerdem für die Ausschüsse des Gemeinderats und die Beiräte. Die Autoren orientieren ihre Erläuterungen an den Bestimmungen der Mustergeschäftsordnung für Gemeinderäte Rheinland-Pfalz. Praxisbeispiele und Übersichten veranschaulichen die Regelungen. Als Anhang ist das Muster einer Dienstanweisung Sitzungsdienst (MDASitzD) enthalten. Das Werk ist ein unverzichtbares Hilfsmittel für alle Fragen innerhalb des Verfahrensablaufs.
