Gemeindehaushaltrecht Sachsen-Anhalt

Mit der Reform des Gemeindehaushaltsrechts wird das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen in Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2013 in allen Kommunen von der zahlungsorientierten auf eine ressourcenorientierte Darstellungsform umgestellt. Durch Zielvorgaben für die kommunalen Dienstleistungen anstatt der herkömmlichen Bereitstellung von Ausgabeermächtigungen ergibt sich eine bessere Steuerung der Prozesse in den kommunalen Haushalten. Aufgrund des gesetzlichen Evaluierungsauftrages hat die Landesregierung neben den bereits erfolgten Änderungen in der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt zum 1.3.2011 die Gemeindehaushaltsverordnung Doppik novelliert.

Der vorliegende Kompakt-Kommentar „Gemeindehaushaltsrecht Sachsen-Anhalt“ gibt Hilfestellungen bei der Einarbeitung in die Thematik des neuen Haushalts- und Rechnungswesens im kommunalen Bereich, zeigt Lösungsmöglichkeiten für die Umsetzung in der kommunalen Praxis auf und legt die Vorschriften der Gemeindehaushaltsverordnung – Doppik aus.

Sachsen-Anhalt hat mit dem „Gesetz zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens für die Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt“ den konsequenten Weg zu einem doppischen Haushalts- und Rechnungssystem für die Kommunalverwaltungen eingeschlagen. Der Kommentar trägt dem Rechnung und ist damit eine sichere Arbeitshilfe für die kommunale Praxis und die Ausbildung bzw. Fortbildung in den Kommunalverwaltungen, Hochschulen, Studieninstituten, für kommunale Unternehmen, Anwälte sowie für kommunale Mandatsträger.
Der Verfasser: Oberregierungsrat Dr. Michael Grimberg (Dipl. Kom., Dipl. Verwaltungswirt), hat seine langjährigen Erfahrungen als Hochschuldozent für die Studienfächer Öffentliche Finanzwirtschaft und Betriebswirtschaftslehre am Fachbereich der Hochschule Harz sowie als Kämmerer und Werkleiter in den Kommentar eingebracht •