Geburt aus Ruinen.
Kosovo als neuer Staat in Europa?
Heike Zygojannis
Ziel der Untersuchung ist die Beantwortung der Frage, ob Kosovo heute einen Staat darstellt. Im Ergebnis kommt Heike Zygojannis zu dem Schluss, dass Kosovo nach den geltenden klassischen Regeln von Staatlichkeit mangels effektiver Staatsgewalt kein Staat ist. Doch nach Auffassung der Autorin sind die klassischen Regeln des Völkerrechts in Fluss geraten. Es zeichne sich eine Veränderung dahingehend ab, dass durch vorzeitige Anerkennung von territorialen Gebilden als Staat trotz mangelnder Souveränität oder Effektivität der Staatsgewalt dem Selbstbestimmungsrecht der Völker in Form der Sezession zur Durchsetzung verholfen werde. Für die Entstehung eines Sezessionsrechts aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker stellt die Autorin einen Kriterienkatalog auf, den sie an die Kriterien für die Entstehung einer Responsibility to Protect anlehnt.
Diskutiert werden Fragen nach der völkerrechtlichen Akzeptanz eines Sezessionsrechts außerhalb des kolonialen Kontexts, nach dem Verhältnis zwischen Selbstbestimmungsrecht und staatlicher Souveränität, nach veränderten Anforderungen an die Elemente von Staatlichkeit sowie nach der Zulässigkeit bzw. der Bedeutung von Anerkennungen.
Ausführlich einbezogen wird in die Betrachtung das Gutachtenverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof zur kosovarischen Unabhängigkeitserklärung.
