Fremdenfeindliche Straftaten.
Polizeiliche Registrierung und justizielle Erledigung - am Beispiel Köln und Wuppertal.
Michael Kubink
Die Schrift behandelt ein brisantes und zugleich politisch bedrückendes Thema. Sie analysiert den Umgang der Instanzen sozialer Kontrolle (Polizei, Staatsanwaltschaften, Jugendgerichte, -gerichtshilfen) mit Straftaten, die als fremdenfeindlich qualifiziert worden sind. Ausgangspunkt bilden 1027 polizeiliche Ermittlungsverfahren, die im Jahre 1993 in den Landgerichtsbezirken Köln und Wuppertal eingeleitet wurden. Untersucht werden die polizeilichen Merkmalserfassungen sowie teilweise auch die anschließende justizielle Erledigung.
Die Ergebnisse der Studie sind ernüchternd, aber auch weiterführend. Sowohl eine sehr offen gehaltene Definition der „fremdenfeindlichen Straftat“ als auch geringe Aufklärungsquoten von ca. 35 % ermöglichen weite Interpretationsspielräume, die politisch recht „frei“ genutzt werden können. Schnelle und oberflächliche Zuordnungen zur Fremdenfeindlichkeit lassen erkennen, wie sehr die betreffende Kriminalität von problematischen Etikettierungen abhängt. Die zutage tretenden Befunde liefern keine Argumente für eine „Aufrüstung“ der Justiz.
