Flexible Integration in der Europäischen Union: Neue Dynamik oder Gefährdung der Rechtseinheit?
Veronika Grieser
Im Vertrag von Amsterdam wurde mit der verstärkten Zusammenarbeit erstmals eine Generalklausel für flexible Integration in der EU geschaffen – ein Schritt, bei dem von einem Paradigmenwechsel gesprochen wurde. Neben der verstärkten Zusammenarbeit finden sich in den Verträgen von der Währungsunion über Schengen bis hin zur konstruktiven Enthaltung in der GASP zahlreiche weitere Formen von Flexibilität.
Die genaue Darstellung dieser Regelungen – unter Berücksichtigung der durch den Vertrag von Nizza vorgenommenen Änderungen – zeigt, ob sich in der EU tatsächlich ein Wandel von Uniformität zu Diversität vollzieht, der die Rechtseinheit gefährden könnte. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt bei den Vorschriften über die verstärkte Zusammenarbeit. Auch opt-outs einzelner Mitgliedstaaten, etwa in der Währungsunion und im Schengen-Protokoll, sowie flexible Regelungen in anderen Politikbereichen werden eingehend analysiert und im Hinblick auf die Einheitlichkeit der Rechtsordnung miteinander verglichen.
