Ein Vergleich der Eingriffsschwellen im deutschen und US-amerikanischen Recht unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des U.S. Supreme Court bei Eingriffen in die Privatsphäre.
Tobias J. Hessel
Tobias J. Hessel vergleicht zunächst Grundlagen und Ausmaß eines allgemeinen Rechts auf Privatsphäre im deutschen und im US-amerikanischen Recht. Sodann stellt er klassische Schwellen für Eingriffe in das Recht auf Privatheit im deutschen und US-amerikanischen Recht gegenüber.
Ausgangspunkt der Analyse ist die Untersuchung einiger seit den 1990er Jahren in Deutschland vorzufindender Tatbestände des Polizei- und Zollrechts sowie des Strafprozessrechts. Diese Tatbestände werden mit Kriterien aus der US-amerikanischen Rechtsprechung zum angemessenen Ausgleich von Sicherheit und individueller Freiheit verglichen. Der Autor stellt dabei die Rechtsprechungstradition des U.S. Supreme Courts, insbesondere zu der richtungsweisenden Entscheidung Terry vs. Ohio und den hierauf basierenden Folgeentscheidungen, anhand einzelner Beispielfälle dar, die die US-Rechtsprechung bis heute prägen. Die hierbei gefundenen Lösungsansätze werden sodann auf das deutsche Recht übertragen.
