Die Wirksamkeit von vertraglich vereinbarten Preisanpassungsklauseln in Energielieferungsverträgen
Eine vergleichende Untersuchung von Preisanpassungsklauseln in Gaslieferungsverträgen mit Normsonderkunden und in Fernwärmelieferungsverträgen im Lichte der nationalen und europäischen Rechtsprechung
Renate Lubos
Die Versorgung von Verbrauchern mit Erdgas und Fernwärme gehört zu den klassischen Sparten der Daseinsvorsorge. Allerdings ist in den vergangenen Jahren nicht nur die Gasversorgung, sondern auch die Fernwärmeversorgung immer mehr in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Grund hierfür ist die stetige Erhöhung der Energiepreise.
Nicht nur die Preisentwicklungen aufgrund der Orientierung am Weltmarkt, politischer Umstände in den Förderländern sowie internationaler Währungsschwankungen, sondern auch die Weitergabe nicht beeinflussbarer Kostensteigerungen – insbesondere bei Netzentgelten und staatlich veranlassten Preisbestandteilen – zwingen viele Versorger ihre langfristigen Verträge preislich anzupassen, um weiterhin eine sichere und wirtschaftliche Energieversorgung gewährleisten zu können.
Preisanpassungsklauseln haben insofern eine besondere wirtschaftliche Bedeutung und stellen ein geeignetes und anerkanntes Instrument zur Bewahrung des Gleichgewichts von Preis und Leistung über die gesamte Vertragsdauer dar. Die Ausgestaltung von Preisanpassungsklauseln ist jedoch stark umstritten und führt in der Praxis bis heute zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit.
Die vorliegende Dissertation greift daher die Problematik der wirksamen Ausgestaltung solcher Klauseln auf, untersucht die Anforderung sowohl für Gaslieferungsverträge mit Normsonderkunden als auch für Fernwärmelieferungsverträge im Lichte der nationalen und europäischen Rechtsprechung.
