Die vorzeitige Entlassung des Vorstandsmitgliedes einer Aktiengesellschaft aus wichtigem Grund
Christine Maechtel
Die Studie befasst sich mit der praxisrelevanten Fragestellung, wie sich für eine Aktiengesellschaft die vorzeitige Trennung von einem Vorstandsmitglied vollziehen lässt. Ausgehend von der auf Organ- und Anstellungsverhältnis beruhenden doppelten Rechtsstellung des Vorstandsmitgliedes wird zunächst die Handhabung der Generalklausel „wichtiger Grund“ als Abberufungs- bzw. außerordentlicher Kündigungsgrund erschlossen. Es folgt eine Untersuchung der sich in Verbindung mit der Anwendung der gesetzlichen Abberufungs- bzw. Kündigungsvoraussetzungen ergebenden rechtsdogmatischen und rechtspraktischen Einzelkonflikte. Hierbei wird vor allem auch Wert auf die Darlegung der in diesem Kontext bestehenden prozessualen Schwierigkeiten gelegt. Weiterhin wird erörtert, welche Möglichkeiten der Entlassung eines Vorstandsmitgliedes für den Fall bestehen, dass die gesetzlichen Abberufungs- bzw. Kündigungsvoraussetzungen nicht vorliegen. Schließlich beschäftigt sich die Studie mit der Frage nach dem Schicksal eines Anstellungsverhältnisses in den Fällen, in denen der wichtige Abberufungsgrund keinen außerordentlichen Kündigungsgrund darstellt, das Anstellungsverhältnis mithin zunächst unverändert fortbesteht. An dieser Stelle wird in erster Linie auf die sich aus dem allgemeinen und besonderen Schuldrecht ergebenden Auswirkungen auf den Inhalt des Anstellungsverhältnisses eingegangen. Weiterhin stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage einer Beschäftigungspflicht der Gesellschaft und eines entsprechenden Anspruches des Vorstandsmitgliedes.
