Die Überprüfung des Dreistufentests durch Rechtsaufsicht und Gerichte
Uwe-Christian Klipsch
Was dürfen die Öffentlich-Rechtlichen im Internet?
Diese Frage versucht das deutsche Rundfunkrecht auf Druck der EU zwischen ausdrücklich Erlaubtem und ausdrücklich Verbotenem durch den Dreistufentest zu beantworten. Er soll Erkenntnis darüber geben, ob ein Telemedienangebot vom Auftrag der Rundfunkanstalt umfasst ist.
Dieses Buch beleuchtet die Möglichkeiten der Überprüfung der Onlinetätigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit dem Fokus auf einem gerichtlichen Vorgehen.
Die Überprüfung des Dreistufentests durch die Rechtsaufsicht wird ebenso untersucht, wie Möglichkeiten eines verwaltungsgerichtlichen Vorgehens in verschiedenen prozessualen Situationen. Ein gerichtliches Vorgehen gegen ein öffentliche-rechtliches Telemedium vor ordentlichen Gerichten auf der Basis des Wettbewerbsrechts wird am aktuellen Beispiel erörtert.
