Die Subventionsordnung.
Ein Beitrag zur finanzwirtschaftlichen Ordnungspolitik.
Markus Nieder-Eichholz
Die Hauptziele der Arbeit bestehen darin, die Ursachen attestierter Unzulänglichkeiten im Subventionsbereich auszuleuchten und einen praktikablen Vorschlag zur Verbesserung der Subventionspolitik zu unterbreiten.
Im einzelnen werden vor dem Hintergrund des gewählten ordoliberalen Referenzsystems zunächst mögliche legitime Einsatzbereiche der Subventionsvergabe herausgearbeitet und Ineffizienzen der Subventionspolitik aufgezeigt. Zur Erklärung dieser Ineffizienzen ist es notwendig, rechtliche Vorschriften zur Zulässigkeit und zu den Grenzen der Subventionsvergabe in Deutschland näher zu analysieren. Ergänzend werden die Verhaltensweisen der am Subventionsprozeß Beteiligten daraufhin untersucht, ob sie für aufgefundene Mängel der Subventionspolitik verantwortlich sein können. Auch wird das Augenmerk auf bereits durchgeführte Versuche zur effektiven Ausgestaltung der Subventionspolitik gelenkt.
Um dem diagnostizierten Ordnungsdefizit im Subventionsbereich begegnen zu können, ist es wesentliches Ziel der Arbeit, einen Katalog von allgemeinen, aufeinander abgestimmten Grundsätzen der Subventionspolitik zusammenzustellen. Diese Subventionsordnung soll die Verhinderung und den Abbau illegitimer Subventionen erleichtern und für eine effiziente Gestaltung legitimierbarer Subventionen Sorge tragen.
Aufgabe der Arbeit ist es auch aufzuzeigen, wie eine Orientierung der Subventionsgeber an den dargestellten Grundsätzen sichergestellt werden kann.
