Die rheinland-pfälzischen Gemeinden im System des Finanzausgleichs
Ulrike Kirchhoff
Die finanzielle Situation der Gemeinden ist erneut in der Diskussion. Beklagt wird die immer weiter auseinanderklaffende Schere von kommunalen Einnahmen und Ausgaben und die daraus resultierende Finanznot. In dieser Arbeit wird zunächst die Einnahmensituation der Kommunen – am Beispiel des Landes Rheinland-Pfalz – dargestellt. Dabei werden die eigenen Einnahmen der Gemeinden wie auch die ergänzenden Transfers im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs behandelt. Hierauf aufbauend wird diskutiert, ob diese Einnahmen eine angemessene Aufgabenerfüllung ermöglichen und wie es um ihre Flexibilität steht – inwieweit sie also an veränderte Bedürfnisse angepaßt werden können. Schließlich geht die Arbeit der Frage nach, ob ein interkommunaler Finanzausgleich geeignet ist, die angespannte Haushaltslage der Gemeinden zu entschärfen.
