Die rechtliche Zulässigkeit einer zwangsweisen Verabreichung von Emetika
Hendrik Theismann
Die zwangsweise Vergabe von Brechmittel zur Beweisgewinnung im Strafprozess war lange Zeit in Literatur und Rechtsprechung umstritten. Erst der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellte in seinem Urteil aus dem Jahre 2006 schließlich klar, dass die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln rechtswidrig ist.
Vor dem Hintergrund zweier Todesfälle im Zusammenhang mit derartigen Zwangsmaßnahmen ist Gegenstand der Arbeit eine Darstellung der Rechtsprechung und der Literatur sowie die Prüfung der Frage, ob nicht bereits nach deutschen Recht die zwangsweise Brechmittelvergabe unzulässig ist. Maßstab dafür sind die StPO (insbes. § 81a StPO) und die die Grundrechte. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sowohl das einfache Recht als auch das Verfassungsrecht Brechmitteleinsätze untersagen.
