Die rechtliche Gestaltung kommunaler öffentlicher Unternehmen
Grenzen und Möglichkeiten der gemeindlichen Organisationshoheit unter besonderer Berücksichtigung der Arbeitnehmermitbestimmung am Beispiel der Verkehrs- und Versorgungseinrichtungen
Wolfgang Büchner
Kommunale Verkehrs- und Versorgungsunternehmen besitzen in unserer heutigen Rechts- und Wirtschaftsordnung eine Sonderstellung. Dieser hat speziell ihre rechtliche Gestaltung gerecht zu werden. Sie muss vor allem den Konflikt zwischen öffentlicher Zweckbindung und kaufmännisch erfolgsorientierter Unternehmensführung bewältigen. Den herkömmlichen Organisationsformen gelingt dies aus der Sicht des Autors nicht. Er hält es daher für dringend geboten, über die Schaffung einer neuen Rechtsform nachzudenken und bietet hierfür das Modell «Kommunalgesellschaft» an.
