Die Kumulation stickstoffemittierender Projekte in der FFH-Verträglichkeitsprüfung: Ein Verteilungsproblem.
Eine Darstellung unter besonderer Berücksichtigung der immissionsschutzrechtlichen Anlagenzulassung.
Jens Weuthen
Die Kumulationsprüfung in der FFH-Verträglichkeitsprüfung bereitet Vorhabenträgern, Behörden und Gerichten mangels konkretisierenden Normbestands nach wie vor erhebliche verfahrensrechtliche Schwierigkeiten. Weitgehend unbeachtet blieb dabei bislang, dass die Kumulationsprüfung angesichts nahezu erschöpfter »Umweltbelastungskontingente« Verteilungswirkungen verursacht. Behörden und Rechtsprechung behelfen sich zur Auflösung dieser Verteilungswirkungen mit dem formalen Kriterium zeitlicher Priorität.
Der Autor diskutiert, ob dieses Kriterium den divergierenden Grundrechtsinteressen in der Kumulation angemessen ist. Er formuliert in Kombination materieller und formeller Entscheidungskriterien einen Lösungsvorschlag, der die der Kumulation innewohnenden Verteilungswirkungen in grundrechtsschonender Weise verfahrensrechtlich abstützt. Einen besonderen Zuschnitt erfährt die Arbeit auf den in Rechtsprechung und Literatur vielfach gegenständlichen Wirkfaktor »Stickstoffverbindungen«.
