Die Freiheit der politischen Meinungsäußerung
Ihre Entwicklung im österreichischen und britischen Verfassungsrecht und ihre staatsphilosophischen Wurzeln
Stephan G. Hinghofer-Szalkay, Wolfgang Mantl
Ausgehend von der Prämisse, dass die politische Redefreiheit eine Säule des demokratischen Rechtsstaates ist, stellt sich die Frage nach ihrem verfassungsrechtlichen Schutz. Ist sie nur ein Teilbereich im Rahmen eines allgemeinen Menschenrechtes auf Kommunikationsfreiheit oder die Spitze einer Pyramide schützenswerter Kommunikationsinhalte? Von sehr verschiedenen institutionellen und inhaltlichen Ausgangspunkten näherten sich die Grundrechtssysteme Österreichs und Großbritanniens in diesem Bereich in der jüngeren Vergangenheit zunehmend an, wobei dennoch gravierende Unterschiede fortbestehen. In einer Wendezeit vom nationalen hin zum europäischen Grundrechtsschutz sollen in diesem Buch Gemeinsamkeiten und Verschiedenheiten der britischen und österreichischen Rechtstraditionen in einem für den demokratischen Rechtsstaat lebenswichtigen Bereich aufgezeigt werden.
