Die externe Qualitätssicherung im Krankenhausrecht
Im Spannungsfeld zwischen Patientenschutz, Trägerinteressen, Zielen der gesetzlichen Krankenversicherung und staatlicher Regulierung
Laura Neumann
Die Qualitätssicherung steht im Vordergrund der aktuellen Gesundheitsgesetzgebung. Die Autorin stellt Ziele und Instrumente der Qualitätssicherung im Krankenhaussektor dar und untersucht deren Umsetzung durch das Krankenhaus- und Sozialrecht einschließlich verfassungsrechtlicher Bezüge. Schwerpunkte der Arbeit sind die Qualitätssicherung durch den G-BA und die Krankenhausplanung. Hierbei werden sowohl übergreifende Rechtsfragen wie die Vereinbarkeit mit den Gesetzgebungskompetenzen oder die Bedeutung subjektiver Rechte erörtert, als auch konkrete Umsetzungsprobleme einzelner Maßnahmen (z. B. der Mindestmengenregelungen) besprochen. Im Ergebnis werden insbesondere eine Stärkung der demokratischen Legimitation des G-BA und eine trennschärfere Abgrenzung der Bundes- und Länderkompetenzen in diesem Bereich gefordert.
Die Autorin arbeitet seit mehreren Jahren als Rechtsanwältin im Krankenhausrecht. Die Arbeit richtet sich insbesondere an Juristinnen und Juristen im Gesundheitswesen.
