Die EUNAVFOR MED Operation Sophia zur Bekämpfung des Migrantenschmuggels auf Hoher See im Mittelmeer
Eine rechtliche Einordnung auf drei Ebenen
Karolina Vogel
Im Jahr 2015 erreichten über eine Million Menschen Europa über den Seeweg. Mit der großen Zahl an Menschen, die ihre Heimatländer über das Mittelmeer verlassen, steigt die Zahl der Schlepperbanden, die aus dieser Situation Profit schlagen möchten. Die Europäische Union hat im gleichen Jahr mit einer multinationalen Militäroperation reagiert. Die EUNAVFOR MED Operation Sophia zur Bekämpfung des Migrantenschmuggels auf Hoher See im Mittelmeer hat seitdem große mediale Aufmerksamkeit erregt.
Schon im Vorfeld des Einsatzes wurden Zweifel an dessen Rechtmäßigkeit vorgebracht: Durfte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Staatengemeinschaft auf Grundlage von Art. 39 UN-Charta zu einer Militäroperation ermächtigen? Hält die Militäroperation internationale Menschenrechtsstandards ein und gelten diese extraterritorial auf Hoher See? Darf sich die Bundeswehr an einem polizeilich geprägten Einsatz beteiligen? Müssen sich die deutschen Streitkräfte auf Hoher See an Grundrechte halten?
Die Autorin untersucht diese und weitere Fragen zur Rechtmäßigkeit der Operation Sophia auf den drei Ebenen des Völker-, Europa- und Verfassungsrechts. Im Hauptteil der Arbeit werden vor diesem Hintergrund sowohl die Voraussetzungen für das Einleiten der Militäroperation als auch die rechtlichen Schranken während des Einsatzes aufgezeigt und analysiert.
