Die dezentrale grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Deutschlands Nachbarländern Frankreich und Polen
Zur möglichen Übertragbarkeit des Karlsruher Übereinkommens auf die deutsch-polnische Grenzregion
Annette Bußmann
Mit dem Beitritt Polens zur EU am 1. Mai 2004 wird Deutschlands großer östlicher Nachbar zum Partner innerhalb der INTERREG-Programme zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entlang der 450 km langen, ehemals historisch belasteten Oder-Neiße-Grenze. Die Verwaltungen diesseits und jenseits der Oder sind auf die Anforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit kaum vorbereitet. Der Fragestellung, ob das 1996 zwischen Deutschland und u.a. Frankreich abgeschlossene »Karlsruher Übereinkommen« als «Schrittmacher« für das deutsch-polnische Grenzgebiet dienen könnte, widmet sich die Monographie.
Nach einer Darstellung möglicher bilateraler bzw. multilateraler völkerrechtlicher Verträge, die eventuell den weiteren Abschluß eines deutsch-polnischen Übereinkommens zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit obsolet machen könnten, widmet sich die Verfasserin konkret der Frage nach den formellen Voraussetzungen eines derartigen Vertragsabschlusses sowie der Frage der materiellen Vertragsinhalte.
Die Monographie richtet sich an Vertreter der öffentlichen Verwaltungen in Polen und in Deutschland, insbesondere aus den drei Grenzanrainerbundesländern Sachsen, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern sowie aus den drei Grenzwoiwodschaften Dolnoslaskie, Lubuskie und Zachodniopomorskie. Von besonderem Wert für den nichtpolnischsprachigen Leser ist die profunde Einführung in das polnische Verwaltungssystem in seinen historischen Grundlagen und aktuellen Entwicklungen seit der »großen« Verwaltungsreform von 1999.
