Die betriebsbedingte Änderungskündigung zur Entgeltreduzierung.
Ulrike Rücker
Die Änderungskündigung zur Entgeltreduzierung könnte in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein angemessenes Instrument zur Kostensenkung in Unternehmen und gleichzeitig zur Erhaltung von Arbeitsplätzen sein, doch hält sie angesichts der gefestigten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts in der Regel einer gerichtlichen Überprüfung nicht stand.
Ulrike Rücker unterzieht die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen einer betriebsbedingten Änderungskündigung zur Entgeltreduzierung und andere in der Literatur und der Instanzrechtsprechung vertretene Lösungsansätze einer kritischen Überprüfung und arbeitet Widersprüche und offene Fragen heraus. Die gesetzlichen Tatbestandsmerkmale einer Änderungskündigung zur Entgeltreduzierung werden unter Zugrundelegung eines neuen Gesetzesverständnisses und unter Berücksichtigung des besonderen Schutzzwecks der Änderungskündigung neu bewertet. Die Autorin entwirft ein Prüfungskonzept, das zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer einen Interessenausgleich schafft, indem die wirtschaftlichen Notwendigkeiten einerseits und die Grenzen der Zumutbarkeit einer Entgeltreduzierung andererseits angemessen berücksichtigt werden.
