Der staatliche Erziehungs- und Bildungsauftrag
Zur verfassungsrechtlichen Einrichtung und Ausrichtung der öffentlichen Schule
Florian Lehne
Diese Arbeit stellt die erste umfassende, rechtswissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Erziehungs- und Bildungsauftrag in Österreich dar, der 2005 mit Art 14 Abs 5a B-VG eine neue Kernbestimmung erhalten hat. Der verfassungsrechtliche Erziehungs- und Bildungsauftrag des Staats muss in vielen schulpolitischen Diskussionen beachtet werden: beim Kopftuchverbot, dem Schulkreuz, der Schulfinanzierung, Bildungsstandards, pandemiebedingten Schulschließungen und einer schulischen Impfpflicht.
Auf der Grundlage von ideen- und rechtsgeschichtlichen Vorüberlegungen widmet sich die Arbeit der rechtsdogmatischen Durchdringung des stark verästelten Verfassungsauftrags samt seinen vielfältigen überstaatlichen und verfassungsrechtlichen Bezügen sowie seiner konkreten Umsetzung im nachgeordneten Schulrecht. Dabei wird auf aktuelle Beispiele und Streitfragen eingegangen.
