Der Schutz des Kapitals der Aktiengesellschaft bei fremdfinanzierter Übernahme.
Johannes Fridrich
Im Mittelpunkte der Arbeit stehen mit dem Einlagenrückgewährverbot (§ 57 Abs. 1, 3 AktG) und dem Verbot der finanziellen Unterstützung (§ 71a Abs. 1 AktG) zwei Normen, die den Schutz der Minderheitsaktionäre und Gläubiger bei einer fremdfinanzierten Übernahme („Leveraged Buyout“) gewährleisten sollen.
Doch wie weit reichen die Anwendungsbereiche der beiden kapitalschützenden Vorschriften? Finden sie auf die in der Praxis beliebten mehrstufigen Erwerbstatbestände Anwendung? Ob Up-/Downstream Merger, Formwechsel, anwachsende Verschmelzung, übertragende Auflösung, die Übernahme von Transaktionsgebühren oder die „Flucht“ ins Konzernrecht – die Akquisitionspraxis sucht Strategien, den strengen Kapitalerhaltungsvorschriften zu entgehen. Wie der Fall der Babcock Borsig AG gegen HDW zeigt, besteht hierbei für alle Parteien – einschließlich der finanzierenden Banken – eine erhebliche Rechtsunsicherheit.
Der Verfasser widmet sich diesen Fragen, indem er sich an der traditionellen Rechtsdogmatik orientiert. Dabei kommt er u. a. zu dem verblüffenden Ergebnis, dass sich die beiden zentralen Vorschriften der Untersuchung nicht überschneiden, sondern zu einem in sich schlüssigen Kapitalschutzsystem ergänzen.
2010 ausgezeichnet durch das Deutsche Aktieninstitut und die Reinhold-und-Maria-Teufel-Stiftung.
