Der Rückgriff in der Lieferkette gemäß der §§ 478, 479 BGB nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz.
Jens Böhle
Der Verfasser analysiert in seinem Werk das ins deutsche Zivilrecht neu eingeführte Rückgriffsinstrumentarium. Im Mittelpunkt steht dabei die Problematik, wie die Regressregelungen der §§ 478, 479 BGB in der Praxis umzusetzen und der Rückgriff in der praktischen Anwendung auszugestalten ist. Es wird ausführlich auf die Fragestellung eingegangen, ob die Normen bezüglich anderer Konstellationen analog anwendbar oder mittels teleologischer Reduktionen einschränkend auszulegen sind.
Die eingehende Analyse der Rückgriffsregelungen zeigt zum einen, dass die von den Normen getroffenen Regelungen in einigen Teilbereichen über das zur Vermeidung von Regressfallen durch die verbesserten Verbraucherrechte erforderliche Maß hinausgehen. Daher sind bis zur Modifizierung der Normen gemäß der erarbeiteten Formulierungsvorschläge die dargestellten teleologischen Reduktionen vorzunehmen. Zum anderen bedarf es partiell einer analogen Anwendung der Vorschriften. Des Weiteren werden zahlreiche Möglichkeiten zur Formulierung und Ausgestaltung von AGBs für den Rückgriff in der Lieferkette, insbesondere zur Vornahme eines gleichwertigen Ausgleiches nach § 478 Abs. 4 Satz 1 BGB, aufgezeigt.
