Der Nato-Doppelbeschluß
Westliche Sicherheitspolitik im Spannungsfeld von Innen-, Bündnis- und Außenpolitik
Stephan Layritz
Zu Beginn der Achtziger Jahre warf die sowjetische Drohpolitik für die westlichen Demokratien erneut die Grundfrage nach der Kompatibilität von demokratischer Ordnungsform und einer die «Freiheit der Eigenentwicklung» sichernden Außenpolitik auf. Die komplexen innen-, bündnis- und außenpolitischen Willensbildungsprozesse im Zusammenhang mit dem Nato-Doppelbeschluß und seiner Implementation stellten hohe Anforderungen an die politische Steuerungskapazität der beteiligten demokratischen Systeme. Mit der letzlich erfolgreichen Durchsetzung und Ausführung des Doppelbeschlusses wahrte das Atlantische Bündnis die Integrität seiner Entscheidungsstrukturen und trug nicht unwesentlich zum Wandel der sowjetischen Außenpolitik bei. Wie jüngste Entwicklungen zeigen, hat die Frage nach der Handlungsfähigkeit moderner Massendemokratien gegenüber diktatorialer Gewaltpolitk auch jenseits des Ost-West-Konflikts nicht seine Brisanz verloren.
