Der kollektive und der positive Schutz von Minderheiten und ihre Durchsetzung im Völkerrecht.
Johannes Niewerth
Thema der Arbeit sind der kollektive Schutz und der positive Schutz von Minderheiten im Völkerrecht. Unter kollektivem Schutz ist die Anerkennung von Minderheitenrechten als Gruppenrechten zu verstehen. Positiver Schutz beinhaltet zum einen den staatlichen Schutz vor Eingriffen Privater, zum anderen die aktive Förderung von Minderheiten im Sinne von Affirmative Action und Identitätsförderung.
Die untersuchten Völkerrechtsinstrumente sind unter anderen der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, das Dokument des Kopenhagener Treffens der Konferenz über die menschliche Dimension der KSZE, die Europäische Charta für Regional- und Minderheitensprachen und die Europäische Rahmenkonvention zum Schutz der nationalen Minderheiten.
Im Anschluß an eine Definition des Begriffs der Minderheit entwickelt der Verfasser zunächst eine Konzeption kollektiven Schutzes von Minderheiten. Im folgenden werden die einzelnen Bereiche kollektiven Schutzes, insbesondere das Recht von Minderheiten auf innere Selbstbestimmung, und die Grenzen kollektiver Rechte behandelt. Niewerth befaßt sich im weiteren Verlauf der Untersuchung mit dem positiven Schutz von Minderheiten. Auch hier wird zunächst eine Konzeption positiven Rechts entwickelt, bevor dann die Bereiche positiven Schutzes, z. B. bestimmte Rechte auf Identitätswahrung, Sprachenrechte und religiöse Rechte, untersucht werden. Das folgende Kapitel ist rechtspolitischen Erwägungen gewidmet. Abschließend analysiert der Verlasser die vorhandenen Durchsetzungsmechanismen des Minderheitenschutzes und entwickelt ein Durchsetzungsmodell.
Ergebnis der Arbeit ist, daß der kollektive und positive Schutz von Minderheiten Mittel sind, das Überleben von Minderheiten in der Zukunft zu garantieren. Grenzen des Minderheitenschutzes sind allerdings die territoriale Integrität der Staaten sowie die Freiheit der Angehörigen von Minderheiten, Minderheitenschutz für sich in Anspruch nehmen oder ablehnen zu können.
