Der Beschluss als Rechtsgeschäft.
Dominik Skauradszun
Gemeinschaften und Verbände organisieren sich durch Kollektivorgane. In Kollektivorganen werden Entscheidungen häufig mit der Mehrheit der Stimmen getroffen. Wichtige Beispiele sind Gesellschafter- und Hauptversammlungen, mehrköpfige Vorstände und Aufsichtsräte, Betriebsräte, Wohnungseigentümerversammlungen und Gläubigerausschüsse.
Das Bürgerliche Recht ist allerdings nicht auf Beschlüsse, sondern auf Verträge gemünzt. Weder die Rechtsgeschäftslehre des BGB noch ein anderes privatrechtliches Gesetz enthält eine allgemeine Beschlusslehre. Das deutsche Beschlusswesen wirkt daher wie ein bunter Flickenteppich.
In dieser Publikation wird in 43 Thesen eine allgemeine Beschlusslehre erarbeitet und die Dogmatik des Beschlusses als Rechtsgeschäft neu vermessen. Diese stellt sodann das Fundament für ein allgemein anwendbares, harmonisierendes Beschlusswesen in allen privatrechtlichen Kollektivorganen dar.
