Der Befangenheitsantrag im Strafverfahren
Gabriele Zwiehoff
Der Befangenheitsantrag ist neben dem Beweisantragsrecht eines der wichtigsten Instrumentarien der Verteidigung. Denn die Stellung eines Ablehnungsgesuchs kann den Ausgang des Verfahrens maßgeblich beeinflussen. Die Kunst der Verteidigung besteht nicht nur darin, dass sie das im Detail komplizierte Regelungsgeflecht sicher beherrschen muss, sondern auch darin, das Instrumentarium des Befangenheitsantrages verfahrenstaktisch sinnvoll zu nutzen.
In vielen Fällen ist angesichts der Präklusionsvorschriften schnelles Reagieren erforderlich. Der Verteidiger muss daher oftmals spontan in der Lage sein, die Erfolgsaussichten eines Befangenheitsantrages hinreichend sicher einzuschätzen; denn ein von vornherein aussichtsloses Ablehnungsgesuch kann sich ungünstig für den Mandanten auswirken.
Die Sachverhalte sind vorwiegend der Rechtsprechung entnommen und nach Fallgruppen systematisiert. Zur näheren Veranschaulichung sind in den Text verschiedene Musteranträge aufgenommen worden.
