Das türkische Urheberrecht
und Verwertungsgesellschaften
Savas Bozbel
Das Interesse an geistigem Eigentum und die Bedeutung des Immaterialgüterrechts haben in der Türkei aufgrund gesellschaftlicher Veränderungen zugenommen. Die Schaffung von Fachgerichten, die Einrichtung von Lehrstühlen für Immaterialgüterrecht an Universitäten, die Zunahme von Monographien zum Immaterialgüterrecht, die Aufnahme der Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften und deren zunehmende Bekanntheit in der Öffentlichkeit sind nur einige dieser Entwicklungen. All dies hat zweifellos dazu beigetragen, die Gesellschaft für Fragen des geistigen Eigentums zu sensibilisieren.
Die Türkei hat mehr als 85 Millionen Einwohner, und es ist bekannt, dass die in den letzten Jahren in der Türkei produzierten Fernsehserien – trotz einiger kontroverser Diskussionen – zu den meistgesehenen Fernsehserien von Südamerika über Europa, den Balkan, den Kaukasus und den Nahen Osten gehören. Dies wird noch deutlicher, wenn man bedenkt, dass die Türkei nach Hollywood der zweitgrößte Exporteur von Fernsehserien ist. Der Exportwert dieser Serien wird auf bis zu 600 Millionen Dollar geschätzt.
Darüber hinaus haben digitale Plattformen (Netflix, Disneyplus, Amazon Prime usw.), die ihre Dienste in der Türkei anbieten, sich auf türkische Film- und Fernsehproduktionen konzentrieren und diese ihren Zuschauern zur Verfügung stellen, in den letzten Jahren zu einem Anstieg des ausländischen Interesses an der türkischen Film- und Fernsehindustrie beigetragen. Dieses Interesse hat auch zu einer erhöhten Nachfrage ausländischer Rechtsexperten nach Informationen über das türkische Urheberrecht geführt. Der Verfasser hat selbst an den Verträgen solcher Serienproduktionen oder Kinofilme mitgewirkt und dabei festgestellt, dass die Anwendung türkischen Rechts in solchen Verträgen häufig von den Parteien vereinbart wird.
Andererseits führen die mehr als 5 Millionen in Deutschland lebenden Menschen türkischer Herkunft und die Millionen deutscher Staatsbürger, die jedes Jahr in der Türkei Urlaub machen, zu einem „Kulturaustausch“ in diesem Bereich. Im Rahmen dieses Kulturaustausches rückt das Urheberrecht wieder in den Vordergrund. In diesem Zusammenhang wurden zwischen den Verwertungsgesellschaften in der Türkei und in Deutschland Gegenseitigkeitsverträge geschlossen, die die Auszahlung der in Deutschland eingenommenen Tantiemen an die Künstler in der Türkei ermöglichen.
Das vorliegende Buch „Türkisches Urheberrecht“, das sich an Juristen richtet, wurde im Hinblick auf diese Bedürfnisse verfasst und ist das Ergebnis einer langjährigen Beschäftigung mit diesem Thema. Die Erkenntnisse, die ich im Rahmen meiner Lehrtätigkeit an den Universitäten Istanbul und Antalya in Grund-, Magister- und Promotionsstudiengängen gewonnen habe, und die praktischen Erfahrungen, die ich seit ca. 15 Jahren als Rechtsanwalt und Gutachter an den Gerichten für geistiges Eigentum in Istanbul gesammelt habe, bildeten die Grundlage für die Erstellung dieses Buches.
Das Buch stellt die theoretischen und rechtlichen Grundlagen des türkischen Urheberrechts dar, wobei die Bedürfnisse der Praxis nicht außer Acht gelassen werden und die Entscheidungen des türkischen Kassationsgerichtshofes, soweit möglich, hervorgehoben werden. Insofern richtet sich das Buch an Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte, Sachverständige und Rechtspraktiker, die Theorie und Praxis miteinander verbinden.
Als Anhang ist das Gesetz Nr. 5846 über geistige und künstlerische Werke (Stand: Januar 2023) in deutscher Übersetzung beigefügt.
Das Werk berücksichtigt die neuesten Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung bis Januar 2023.