Das Kollisionsverhältnis von Fachtarifvertrag und Branchentarifvertrag.
Felix Bürger
In Zeiten zurückhaltender Lohnabschlüsse suchen die Arbeitnehmer vermehrt nach Alternativen zu den dominierenden Branchentarifverträgen. Eine solche Alternative stellen Fachtarifverträge dar, die exklusiv die Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen einer bestimmten Arbeitnehmergruppe regeln. Wird ein solcher Fachtarifvertrag abgeschlossen, dann kollidiert er regelmäßig mit dem im Betrieb bereits anwendbaren Branchentarifvertrag.
Die Kollision von Fachtarifvertrag und Branchentarifvertrag wirft diverse Fragen auf, die die Grundsätze des gesamten Tarifvertragsrechts berühren: Können die beiden Tarifverträge parallel in einem Betrieb gelten oder steht dem der Grundsatz der Tarifeinheit im Betrieb entgegen? Muss die entstehende Tarifkonkurrenz oder Tarifpluralität immer aufgelöst werden? Wenn die Tarifkollision aufgelöst werden muss, dann nach welchen Grundsätzen? Wie wirkt es sich auf das Kollisionsverhältnis aus, wenn einer der Tarifverträge Kollektivnormen beinhaltet? Der Autor setzt sich mit allen Fragen rund um das Kollisionsverhältnis ausführlich auseinander und bietet praktische Lösungsvorschläge für alle denkbaren Kollisionskonstellationen. Zudem wird aufbauend auf die gefundenen Ergebnisse die Rechtmäßigkeit des Arbeitskampfes um einen Fachtarifvertrag in einem Betrieb, in dem bereits ein Branchentarifvertrag anwendbar ist, untersucht.
