Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern
Kommentar mit Rechtsprechung und Hinweisen für die Praxis
Cornelius Thum
Gemeinde- und Landkreisbürger haben ein in der Verfassung sowie in der Gemeindeordnung und Landkreisordnung verankertes Recht, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zu initiieren und damit auch außerhalb periodisch stattfindender Wahlen unmittelbar auf die Kommunalpolitik Einfluss zu nehmen.
Aber: Kein Gesetz sieht ein allgemeinverbindliches Verfahren für die Vorbereitung und Durchführung dieser Abstimmungsereignisse vor.
Folge: Die Verfahrensmodalitäten werden in kommunalen Satzungen geregelt.
Dieses Werk enthält die wichtigsten Rechtsvorschriften, empfohlene Satzungsmuster mit Erläuterungen, unentbehrliche und ausführliche Kommentierungen der Art. 18 a GO und 12 a LKrO für die örtliche Umsetzung sowie umfassende Rechtsprechung.
„Das Loseblattwerk versteht sich als praktische Hilfe für den `kommunalen Satzungsgeber´. An ihm kommt nicht vorbei, wer sich mit Rechtsfragen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid beschäftigen muss.“ (Andreas Schmitz, Richter am BayVGH in BayVBl. 2009, S. 255)
Aus dem Inhalt:
•Kommentierung der §§18 a GO, 12 a LKrO
•Vollzugshinweise
•Satzungsmuster
•Rechtsprechung
