Befangenheit im Verwaltungsverfahren. von Maier,  Tanja

Befangenheit im Verwaltungsverfahren.

Die Regelungen der EU-Mitgliedstaaten im Rechtsvergleich.

Tanja Maier behandelt in der vorliegenden Veröffentlichung die Mitwirkungsverbote für Amtsträger im Verwaltungsverfahren. Ausgehend von einer Darstellung der rechtsvergleichenden Methode wird untersucht, wie sich der aus dem Prozeßrecht stammende römische Rechtssatz des nemo iudex in sua causa in die modernen europäischen Verwaltungsrechtssysteme tradiert hat.

Den Hauptteil der Arbeit nehmen die Länderberichte ein. In ihnen werden eingehend die Befangenheitsregelungen der Rechtsordnungen aller EU-Mitgliedsstaaten dargestellt. Die Erörterungen beziehen sich sowohl auf das allgemeine Verwaltungsverfahren als auch auf die Befangenheitsproblematik im kommunalen Bereich, hier vornehmlich in bezug auf die Mitglieder von kommunalen Vertretungskörperschaften. Jeder Länderbericht folgt einem einheitlichen Grundschema: Nach einem kurzen Überblick über die relevanten Rechtsquellen werden die Befangenheitsregelungen im allgemeinen Verwaltungsverfahren dargestellt. Dabei wird zwischen den grundlegenden Kategorien der absoluten und der relativen Befangenheitsgründe unterschieden und diesen jeweils diejenigen Mitwirkungsverbote, die auf persönlichen Gründen beruhen und jene, die in der amtlichen Stellung des Amtsträgers wurzeln, zugewiesen. An diese Darstellung der Regelungen für das allgemeine Verwaltungsverfahren schließt sich der Bericht über die kommunalen Mitwirkungsverbote in dem jeweiligen EU-Mitgliedsstaat an. Jeder Länderbericht endet mit Ausführungen zur Rechtsfolge bei einem Verstoß gegen die Befangenheitsvorschriften.

Auf der Grundlage der Länderberichte erfolgt der Rechtsvergleich. Dabei werden die in den nationalen Rechtsordnungen vorgefundenen unterschiedlichen Regelungen in dem Spannungsfeld zwischen Verfahrensgerechtigkeit und Verwaltungseffizienz systematisiert sowie ihre Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet. Der Rechtsvergleich endet mit einer kurzen Darstellung der Rechtslage im Europäischen Recht. Die Autorin zeigt die Möglichkeiten einer Befangenheitsregelung auf europäischer Ebene auf.

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Die Publikation Befangenheit im Verwaltungsverfahren. - Die Regelungen der EU-Mitgliedstaaten im Rechtsvergleich. von ist bei Duncker & Humblot erschienen. Die Publikation ist mit folgenden Schlagwörtern verschlagwortet: Befangenheit, Rechtsvergleichung, Verwaltungsverfahren. Weitere Bücher, Themenseiten, Autoren und Verlage finden Sie hier: https://buchfindr.de/sitemap_index.xml . Auf Buch FindR finden Sie eine umfassendsten Bücher und Publikationlisten im Internet. Sie können die Bücher und Publikationen direkt bestellen. Ferner bieten wir ein umfassendes Verzeichnis aller Verlagsanschriften inkl. Email und Telefonnummer und Adressen. Die Publikation kostet in Deutschland 89.9 EUR und in Österreich 92.5 EUR Für Informationen zum Angebot von Buch FindR nehmen Sie gerne mit uns Kontakt auf!