Aufgaben des modernen Staates in Europa
Joachim Jickeli, Utz Schliesky
„Die Aufgaben des modernen Staates in Europa“
„Ein von Freiheit getragener Staat ist nie fertig, nie ganz gerecht, nie gesichert. Er ist unvollkommen wie der Mensch selbst.“ – Papst Benedikt
Der Grund hierfür ist nicht nur, dass die den Staat repräsentierenden Menschen fehlsam und den Verlockungen der Macht ausgesetzt sind.
Diesen Aspekt beleuchtet die politische Ökonomie, wenn sie untersucht, wie sich das Eigeninteresse der Entscheidungsträger auf ihr Verhalten auswirkt. Nein, der tiefere Grund liegt darin, dass der Staat sich in einem dynamischen Umfeld stets wandeln muss, wenn er Bestand haben soll. Ein sich stets veränderndes Objekt kann aber nicht abschließend beschrieben werden. Als für uns im Wesentlichen unabdingbare Eckpunkte wird man lediglich die Grundwerte des okzidentalen Staates ansehen können, namentlich die demokratische Legitimation der Entscheidungsträger, den Rechts- und Sozialstaat sowie ein Mindestmaß an persönlicher und rechtlich gesicherter Freiheit.
An o.g. wird deutlich, dass wir uns eine im Letzten nicht lösbare Aufgabe gestellt haben, wenn man, auf folgende Fragen eine Antwort zu suchen vermag:
– Was muss der Staat tun?
– Was soll der Staat tun?
– Was kann der Staat tun?
