Arbeitsrechtliche Sonderzahlungen
Eine Untersuchung einzelvertraglicher und tariflicher Sonderzahlungsvereinbarungen
Daniela Rindone
Die Arbeit befasst sich mit praxisrelevanten Schwerpunkten im Bereich der arbeitsrechtlichen Sonderzahlung. Dabei erfolgt eine Differenzierung zwischen einzelvertraglichen und tariflichen Sonderzahlungsvereinbarungen, um bestehende Unterschiede bzw. eventuelle Angleichungen beider Regelungsinstrumente herauszuarbeiten. Einführend werden zunächst die dogmatischen Grundlagen in Form der Begriffsbestimmung und der möglichen Anspruchsgrundlagen dargestellt. Hierauf aufbauend werden die Auslegung und die AGB-Kontrolle behandelt. Vor dem Hintergrund einer komplexen Rechtsprechung und der zunehmenden Abkehr von traditionellen Zusatzleistungen an den Arbeitnehmer stellt die Untersuchung der gängigen Sonderzahlungsformen, der bisher vorgenommenen dreiteiligen Zweckbetrachtung und der Zulässigkeit von Bindungsklauseln den Kern dieser Arbeit dar. Es erfolgt insbesondere eine systematische Darstellung der zu diesen Themenbereichen ergangenen Rechtsprechung. Abschließend werden unter Zugrundelegung verschiedener Vertragsgestaltungen und unter Berücksichtigung der AGB-Kontrolle die Grenzen der Vereinbarung einer Kürzungsmöglichkeit in Bezug auf einzelvertragliche Sonderzahlungen aufgezeigt.
