Aktualisiert: 2023-03-24
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Europäisches Zivilprozess- und Kollisionsrecht EuZPR/EuIPR, Band III
Autor: Jan von Hein
Kohärenz im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht der Europäischen Union
Seit der Verabschiedung des Vertrags von Amsterdam im Jahre 1997 hat die Europäische Union eine Vielzahl von Verordnungen auf dem Gebiet des Internationalen Privat- und Verfahrensrechts erlassen. Die daraus resultierenden Probleme der konsistenten Auslegung und wechselseitigen Abstimmung dieser Instrumente waren Gegenstand einer Konferenz, die im Oktober 2014 in Freiburg i.Br. stattfand. Die dort gehaltenen Referate sind in dem vorliegenden Band versammelt. Sie arbeiten Wertungswidersprüche zwischen den verschiedenen Rechtsakten heraus, beleuchten die Rahmenbedingungen für eine kohärentere Regelung und zeigen Perspektiven für eine mögliche Kodifikation des europäischen Internationalen Privat- und Verfahrensrechts auf. Zudem enthält der Band englische Zusammenfassungen der gehaltenen Referate sowie ausführliche Diskussionsberichte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Günstigkeitsprinzip im Internationalen Deliktsrecht
Liegen der Handlungs- und der Erfolgsort einer unerlaubten Handlung in verschiedenen Staaten, wendet die deutsche Rechtsprechung das für den Geschädigten günstigere Recht an. Vor dem Hintergrund des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung des Internationalen Privatrechts für außervertragliche Schuldverhältnisse vom 24.8.1998 sowie jüngerer Reformen des Internationalen Deliktsrechts in anderen europäischen Staaten geht Jan von Hein der Frage nach, ob und gegebenenfalls wie sich eine alternative Anknüpfung in favorem laesi als Grundregel des Internationalen Deliktsrechts legitimieren läßt. Es zeigt sich, daß die alternative Anknüpfung eine Durchbrechung des Prinzips der engsten Verbindung darstellt, die nur ausnahmsweise zulässig ist. Das Opfer wird grundsätzlich durch das Recht des Erfolgsortes hinreichend geschützt, so daß die Anknüpfung an den Handlungsort nicht ohne weiteres legitim ist, sondern eine belastende Haftungsverschärfung für den Schädiger bildet, für die eine auf den spezifischen Deliktstyp bezogene Begründung gegeben werden muß. Diese Konzeption wird in Auseinandersetzung mit den dogmatischen und praktischen Problemen entwickelt und anhand ausgewählter Distanzdelikte erprobt. Auch die prozessuale Umsetzung des Wahlrechts des Geschädigten wird genau untersucht. Zugleich leistet die Arbeit einen wichtigen Beitrag zu den Bemühungen der Europäischen Union, ein Übereinkommen über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht zu schaffen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Rezeption US-amerikanischen Gesellschaftsrechts in Deutschland
Jan von Hein untersucht erstmals im Gesamtzusammenhang die Rezeption US-amerikanischen Gesellschaftsrechts in Deutschland. An eine begriffliche Klärung schließt er die Analyse der geschichtlichen Entwicklung vom 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart an, wobei die Frage nach einer angeblichen Pfadabhängigkeit der Corporate-Governance -Entwicklung im Vordergrund steht. Daraufhin beleuchtet er die Ursachen für eine Rezeption US-amerikanischen Gesellschaftsrechts mit Hilfe interdisziplinärer Ansätze näher und vertieft die verfassungsrechtlichen Grundlagen. Er zeigt ferner auf, dass das amerikanische Vorbild entscheidende Bedeutung für die Frage der Verteilung der Regelungsebenen in der EU hat. Der daraus resultierende europäische Übergang zur Gründungstheorie entzieht dem bisherigen deutschen Regulierungsansatz eines zwingenden Organisationsrechts im einzelstaatlichen Rahmen weitgehend den Boden. Der Autor hält es für erforderlich, Fragen der Organisationsverfassung in dogmatischer Hinsicht zukünftig stärker auf die informationelle Effizienz des Kapitalmarkts auszurichten. Die jüngsten amerikanischen Unternehmenskrisen machen aber deutlich, dass der Markt allein keine hinreichende Gewähr für seine Funktionsfähigkeit bietet, sondern dass eine staatliche Regulierung notwendig ist. Für die künftige Entwicklung arbeitet der Autor heraus, ob sich unter rechtskulturellem, politischem oder institutionenökonomischem Blickwinkel Rezeptionshürden ergeben könnten. Abschließend widmet er sich der Auslegung und Anwendung rezipierten Gesellschaftsrechts. Ausgezeichnet mit dem Hochschulpreis des deutschen Aktieninstituts 2008.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Günstigkeitsprinzip im Internationalen Deliktsrecht
Liegen der Handlungs- und der Erfolgsort einer unerlaubten Handlung in verschiedenen Staaten, wendet die deutsche Rechtsprechung das für den Geschädigten günstigere Recht an. Vor dem Hintergrund des Regierungsentwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung des Internationalen Privatrechts für außervertragliche Schuldverhältnisse vom 24.8.1998 sowie jüngerer Reformen des Internationalen Deliktsrechts in anderen europäischen Staaten geht Jan von Hein der Frage nach, ob und gegebenenfalls wie sich eine alternative Anknüpfung in favorem laesi als Grundregel des Internationalen Deliktsrechts legitimieren läßt. Es zeigt sich, daß die alternative Anknüpfung eine Durchbrechung des Prinzips der engsten Verbindung darstellt, die nur ausnahmsweise zulässig ist. Das Opfer wird grundsätzlich durch das Recht des Erfolgsortes hinreichend geschützt, so daß die Anknüpfung an den Handlungsort nicht ohne weiteres legitim ist, sondern eine belastende Haftungsverschärfung für den Schädiger bildet, für die eine auf den spezifischen Deliktstyp bezogene Begründung gegeben werden muß. Diese Konzeption wird in Auseinandersetzung mit den dogmatischen und praktischen Problemen entwickelt und anhand ausgewählter Distanzdelikte erprobt. Auch die prozessuale Umsetzung des Wahlrechts des Geschädigten wird genau untersucht. Zugleich leistet die Arbeit einen wichtigen Beitrag zu den Bemühungen der Europäischen Union, ein Übereinkommen über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht zu schaffen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Rezeption US-amerikanischen Gesellschaftsrechts in Deutschland
Jan von Hein untersucht erstmals im Gesamtzusammenhang die Rezeption US-amerikanischen Gesellschaftsrechts in Deutschland. An eine begriffliche Klärung schließt er die Analyse der geschichtlichen Entwicklung vom 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart an, wobei die Frage nach einer angeblichen Pfadabhängigkeit der Corporate-Governance -Entwicklung im Vordergrund steht. Daraufhin beleuchtet er die Ursachen für eine Rezeption US-amerikanischen Gesellschaftsrechts mit Hilfe interdisziplinärer Ansätze näher und vertieft die verfassungsrechtlichen Grundlagen. Er zeigt ferner auf, dass das amerikanische Vorbild entscheidende Bedeutung für die Frage der Verteilung der Regelungsebenen in der EU hat. Der daraus resultierende europäische Übergang zur Gründungstheorie entzieht dem bisherigen deutschen Regulierungsansatz eines zwingenden Organisationsrechts im einzelstaatlichen Rahmen weitgehend den Boden. Der Autor hält es für erforderlich, Fragen der Organisationsverfassung in dogmatischer Hinsicht zukünftig stärker auf die informationelle Effizienz des Kapitalmarkts auszurichten. Die jüngsten amerikanischen Unternehmenskrisen machen aber deutlich, dass der Markt allein keine hinreichende Gewähr für seine Funktionsfähigkeit bietet, sondern dass eine staatliche Regulierung notwendig ist. Für die künftige Entwicklung arbeitet der Autor heraus, ob sich unter rechtskulturellem, politischem oder institutionenökonomischem Blickwinkel Rezeptionshürden ergeben könnten. Abschließend widmet er sich der Auslegung und Anwendung rezipierten Gesellschaftsrechts. Ausgezeichnet mit dem Hochschulpreis des deutschen Aktieninstituts 2008.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Kohärenz im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht der Europäischen Union
Seit der Verabschiedung des Vertrags von Amsterdam im Jahre 1997 hat die Europäische Union eine Vielzahl von Verordnungen auf dem Gebiet des Internationalen Privat- und Verfahrensrechts erlassen. Die daraus resultierenden Probleme der konsistenten Auslegung und wechselseitigen Abstimmung dieser Instrumente waren Gegenstand einer Konferenz, die im Oktober 2014 in Freiburg i.Br. stattfand. Die dort gehaltenen Referate sind in dem vorliegenden Band versammelt. Sie arbeiten Wertungswidersprüche zwischen den verschiedenen Rechtsakten heraus, beleuchten die Rahmenbedingungen für eine kohärentere Regelung und zeigen Perspektiven für eine mögliche Kodifikation des europäischen Internationalen Privat- und Verfahrensrechts auf. Zudem enthält der Band englische Zusammenfassungen der gehaltenen Referate sowie ausführliche Diskussionsberichte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Rechtshilfe und Rechtsstaat
Im US-amerikanischen Zivilprozeßrecht stehen class actions im Dienst der regulation through litigation durch den Bürger. Sie führen zu transatlantischen Spannungen, wenn sich europäische Unternehmen als Beklagte hohen Schadensersatzforderungen ausgesetzt sehen. Klaus J. Hopt, Rainer Kulms und Jan von Hein überprüfen zunächst die Abläufe von dem Antrag auf certification als class action bis zu dem in der Praxis häufigen verfahrensbeendenden Vergleich, die Rolle der Verfahrensbeteiligten und ihrer Anwälte und die Kontrolle als zu hoch empfundener Schadensersatzurteile durch die Berufungsgerichte. Sodann werden die Durchführung und die Rechtsfolgen der Auslandszustellung nach dem Haager Zustellungsübereinkommen (HZÜ) geschildert. Diesem Zustellungsweg werden die Möglichkeiten zur Inlandszustellung in den USA sowie weitere alternative Zustellungsformen gegenübergestellt. Eingehend wird auf rechtsvergleichender Grundlage untersucht, welche Möglichkeiten zur Abwehr der Zustellung einer class action nach dem HZÜ bestehen. Abschließend zeigen die Autoren, welche Auswirkungen eine derartige Zustellungsverweigerung auf die internationale Rechtshilfe hätte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die richtige Ordnung
Die Festschrift für Jan Kropholler zum 70. Geburtstag würdigt einen international herausragenden Gelehrten, der als Professor an der Universität Hamburg sowie als Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht die Entwicklung des Internationalen Einheits-, Privat- und Zivilverfahrensrechts in den vergangenen Jahrzehnten maßgebend beeinflusst hat, insbesondere durch sein Lehrbuch des Internationalen Privatrechts. Ferner hat er über Jahrzehnte die unverzichtbare Entscheidungssammlung "Die deutsche Rechtsprechung auf dem Gebiete des Internationalen Privatrechts" betreut und war Redakteur der führenden deutschsprachigen Fachzeitschrift auf diesem Gebiet, Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht. Die Festschrift versammelt Beiträge von angesehenen Experten aus dem In- und Ausland, darunter Weggefährten, Kollegen und Schüler. Thematisch spannt sie einen Bogen, der die wissenschaftlichen Aktivitäten Jan Krophollers widerspiegelt: Von Grundfragen des materiellen Zivilrechts geht es über allgemeine Probleme des IPR zu Fragestellungen auf besonderen Gebieten, insbesondere dem Internationalen Familien- und Erbrecht, dem Internationalen Vertragsrecht sowie dem IPR der außervertraglichen Schuldverhältnisse. Ebenso wie in Krophollers Schaffen nimmt auch in der Festschrift das Internationale Zivilverfahrensrecht einen breiten Raum ein. Ein Leitmotiv der Beiträge liegt in der zunehmenden Europäisierung der genannten Rechtsgebiete.
Aktualisiert: 2022-12-22
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