Der Sammelband stellt das Basler Pilotprojekt vor und behandelt an diesem Beispiel ausgewählte Rechtsfragen der grenzüberschreitenden Kooperation im Gesundheitswesen. Dazu gehören u.a. die Gesundheitsordnungen der Schweiz, Deutschlands und Frankreichs, das EG-Recht im Gesundheitswesen, die Anstellungsbedingungen für Pflegepersonal und Ärzte, die Inanspruchnahme ärztlicher Dienstleistungen im Ausland, grenzüberschreitende Krankentransporte oder datenschutz- und haftungsrechtliche Fragen.
Aktualisiert: 2020-11-16
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Die deutsche Gemeinde Büsingen, umringt von den drei Schweizer Kantonen Thurgau, Zürich und Schaffhausen, ist in einer besonderen Lage. Durch den 1967 ratifizierten Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz wurde die Situation der Gemeinde völkerrechtlich geregelt. Diese vertragliche Regelung hat bis heute grosse Auswirkungen auf das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger von Büsingen. Aufgrund der schnelllebigen Zeit steht die Gemeindeverwaltung immer wieder vor neuen Problemen, die nicht eindeutig geklärt bzw. durch den völkerrechtlichen Vertrag nicht klar geregelt sind. In diesem Band werden aufgrund konkreter Fragestellungen die drängenden grenzüberschreitenden Probleme der Gemeinde Büsingen thematisiert und Lösungsvorschläge unterbreitet. In der Vergangenheit gab es immer wieder Bestrebungen, den Status von Büsingen zu ändern. In der Regel wollte die Bevölkerung einen Anschluss an die Schweiz. Es wird also untersucht, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, damit sich Büsingen völkerrechtlich der Schweiz anschliessen kann. Die Kriminalität macht erfahrungsgemäss nicht an der gemeinsamen Grenze Halt. Deshalb wurde 1999 der Schweizerisch-deutsche Polizeivertrag abgeschlossen. Die Autoren befassen sich mit der Frage, wie den modernen Phänomenen der Kriminalität im Grenzbereich begegnet werden kann. Bei der Telekommunikation wird untersucht, ob die Büsinger Bevölkerung ein Wahlrecht hat. Gibt es eine rechtliche und faktische Austauschmöglichkeit zwischen der deutschen Telekom und der Schweizer Unternehmung Sasag? Die Autorinnen gehen der Frage nach, wie das Verhalten der deutschen Telekom im Rahmen eines europäischen Rechtskontextes zu interpretieren ist und ob das europäische Telekommunikationsrecht in Büsingen überhaupt Anwendung findet. Bei allen drei untersuchten Rechtsgebieten 'Staatsvertrag', 'Polizeirecht' und 'Telekommunikationsrecht' handelt es sich um fundamentale Bereiche, die für die Zukunft der Gemeinde Büsingen von grosser Bedeutung sind. Dieser Sammelband nimmt für sich in Anspruch, einen weiterführenden Beitrag zur Lösung dieser Probleme zu leisten.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Die deutsche Gemeinde Büsingen, umringt von den drei Schweizer Kantonen Thurgau, Zürich und Schaffhausen, ist in einer besonderen Lage. Durch den 1967 ratifizierten Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweiz wurde die Situation der Gemeinde völkerrechtlich geregelt. Diese vertragliche Regelung hat bis heute große Auswirkungen auf das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger von Büsingen. Aufgrund der schnelllebigen Zeit steht die Gemeindeverwaltung immer wieder vor neuen Problemen, die nicht eindeutig geklärt bzw. durch den völkerrechtlichen Vertrag nicht klar geregelt sind. In diesem Band werden aufgrund konkreter Fragestellungen die drängenden grenzüberschreitenden Probleme der Gemeinde Büsingen thematisiert und Lösungsvorschläge unterbreitet. In der Vergangenheit gab es immer wieder Bestrebungen, den Status von Büsingen zu ändern. In der Regel wollte die Bevölkerung einen Anschluss an die Schweiz. Es wird also untersucht, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, damit Büsingen völkerrechtlich sich der Schweiz anschließen kann. Die Kriminalität macht erfahrungsgemäß nicht an der gemeinsamen Grenze Halt. Deshalb wurde 1999 der Schweizerisch-deutsche Polizeivertrag abgeschlossen. Die Autoren befassen sich mit der Frage, wie den modernen Phänomenen der Kriminalität im Grenzbereich begegnet werden kann. Bei der Telekommunikation wird untersucht, ob die Büsinger Bevölkerung ein Wahlrecht hat. Gibt es eine rechtliche und faktische Austauschmöglichkeit zwischen der deutschen Telekom und der Schweizer Unternehmung Sasag. Die Autorinnen gehen der Frage nach, wie das Verhalten der deutschen Telekom im Rahmen eines europäischen Rechtskontextes zu interpretieren ist und ob das europäische Telekommunikationsrecht in Büsingen überhaupt Anwendung findet. Bei allen drei untersuchten Rechtsgebieten "Staatsvertrag", "Polizeirecht" und "Telekommunikationsrecht" handelt es sich um fundamentale Bereiche, die für die Zukunft der Gemeinde Büsingen von großer Bedeutung sind. Dieser Sammelband nimmt für sich in Anspruch, einen weiterführenden Beitrag zur Lösung dieser Probleme zu leisten.
Eine erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die sich mit Verkehr, Umweltschutz, Sicherheit, Gesundheit, Raumplanung, Arbeitsmarkt oder Bildung auseinandersetzt, ist für transnationale Regionen von eminenter Bedeutung. Trotz seiner hohen Relevanz mangelt es diesem Rechtsgebiet im Schnittpunkt von Staats-, Verwaltungs-, Völker- und Europarecht an einer systematischen Dokumentation und einer breiten wissenschaftlichen Aufarbeitung. Ziel der Schriftenreihe ist es, diese Lücke zu schließen und eine Verbindung von Wissenschaft und Praxis herzustellen. Dementsprechend vereint sie Werke aus beiden Bereichen, unterteilt in die Sektionen "Wissenschaft" und "Praxis".
Aktualisiert: 2023-04-04
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In der Trinationalen Agglomeration Basel werden die Landesgrenzen kaum noch wahrgenommen. In Bereichen wie Wirtschaft, Verkehr, Kultur und Tourismus sind grenzüberschreitende Kooperationen längst Realität. Die internationalen Rheinhäfen Basel, Mulhouse, Weil a.Rh. spielen in der grenzüberschreitenden Wirtschaftsregion 'Südlicher Oberrhein' eine bedeutende Rolle. Die Hafenlogistik stellt den nachhaltigen Umschlag der für die Wirtschaft und Gesellschaft benötigten Güter sicher. Die Häfen sind Drehscheiben für den Im- und Export. Diese präsentieren sich heute sehr heterogen. In der Schweiz, Deutschland und Frankreich gibt es je eine selbständige Hafengesellschaft mit unterschiedlicher betrieblicher und juristischer Ausgestaltung. Vor dem Hintergrund eines wachsenden Güterverkehrmarktes und guter Entwicklungschancen der Binnenschifffahrt haben sich die drei Rheinhäfen zu einer Arbeitsgemeinschaft 'RheinPorts Basel-Mulhouse-Weil' zusammengeschlossen, um Möglichkeiten einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bzw. konkrete Kooperationsmodelle im Rahmen eines mehrstufigen Projektes zu untersuchen. Der Sammelband geht auf komplexe ökonomische und juristische Problemstellungen ein. Er behandelt die Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft 'Container' im internationalen Rechtsvergleich sowie ökonomische, rechtliche und operative Aspekte einer Flächenmanagement-Gesellschaft. Die an der Universität St. Gallen (HSG) erarbeiteten Lösungsansätze bilden die Grundlage für den anspruchsvollen Prozess der Rheinhäfen hin zu einer intensiveren Zusammenarbeit und gemeinsamen Strukturen.
Aktualisiert: 2020-01-08
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In der Trinationalen Agglomeration Basel werden die Landesgrenzen kaum noch wahrgenommen. In Bereichen wie Wirtschaft, Verkehr, Kultur und Tourismus sind grenzüberschreitende Kooperationen längst Realität. Die internationalen Rheinhäfen Basel, Mulhouse und Weil a.Rh. spielen in der grenzüberschreitenden Wirtschaftsregion „Südlicher Oberrhein“ eine bedeutende Rolle. Die Hafenlogistik stellt den nachhaltigen Umschlag der für die Wirtschaft und Gesellschaft benötigten Güter sicher. Die Häfen sind Drehscheiben für den Im- und Export. Diese präsentieren sich heute sehr heterogen. In der Schweiz, Deutschland und Frankreich gibt es je eine selbständige Hafengesellschaft mit unterschiedlicher betrieblicher und juristischer Ausgestaltung. Vor dem Hintergrund eines wachsenden Güterverkehrmarktes und guter Entwicklungschancen der Binnenschifffahrt haben sich die drei Rheinhäfen zu einer Arbeitsgemeinschaft „RheinPorts Basel-Mulhouse-Weil“ zusammengeschlossen, um Möglichkeiten einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bzw. konkrete Kooperationsmodelle im Rahmen eines mehrstufigen Projektes zu untersuchen.
Der Sammelband geht auf komplexe ökonomische und juristische Problemstellungen ein. Er behandelt die Gründung einer gemeinsamen Tochtergesellschaft „Container“ im internationalen Rechtsvergleich sowie ökonomische, rechtliche und operative Aspekte einer Flächenmanagement-Gesellschaft. Die an der Universität St. Gallen erarbeiteten Lösungsansätze bilden die Grundlage für den anspruchsvollen Prozess der Rheinhäfen hin zu einer intensiveren Zusammenarbeit und gemeinsamen Strukturen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Bodenseeregion als Grenzregion dreier Nationalstaaten hat vielfältige grenzüberschreitende Beziehungen aus dem Verkehrs- und Umweltbereich. Der vorliegende Sammelband beschäftigt sich mit der grenzüberschreitenden S-Bahn und der Fernverkehrslinie Zürich-München. Die Vielschichtigkeit dieser Thematik bezieht sich auf die Interessen der einzelnen Akteure, auf die rechtlichen Rahmenbedingungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und auf die Notwendigkeit eines neuen Staatsvertrages zwischen der Schweiz, Österreich und Deutschland. Fahrplanfragen, Trassierungskonflikte und die Elektrifizierung kommen zur Sprache. Es wird auch untersucht, wie die Schweiz und die betroffenen Kantone ihren Einfluss bei grenzüberschreitenden Projekten ausüben. Umweltbeeinträchtigungen pflegen nicht vor Landesgrenzen Halt zu machen und weisen Staaten übergreifende Dimensionen auf. Umso wichtiger ist deshalb die grenzüberschreitende Kooperation im Bereich des Umweltschutzes. Die Anrainerstaaten des Bodensees haben mit ihren Gewässerschutzgesetzen eine gute Grundlage geschaffen; es braucht jedoch internationale Regelungen und Gremien, die als wesentliche Treiber beim Bodensee-Gewässerschutz bezeichnet werden können. Es wird sich zeigen, ob diese Kooperationen auch für zukünftige Herausforderungen gewappnet sind. Mit der Regulierung des Alpenrheins wird der Hochwasserschutz thematisiert, der für ca. 250000 Menschen eine grosse Bedeutung hat. Der Alpenrhein hat über Jahrhunderte immer wieder die Lebensgrundlage der Bewohner des Rheintales bedroht. Dieses komplexe Projekt befasst sich mit unterschiedlichen Problemstellungen aus den Bereichen Raumplanung, Wasserbau-, Umwelt- und Entschädigungsrecht sowie Verfahrens- und Bundesstaatsrecht. Die Rheinregulierung ist zwar eine Erfolgsgeschichte, macht aber auch deutlich, dass gewisse internationale Gremien rechtlich nicht optimal geregelt sind.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Der Wohlstand einer Grenzregion hängt in hohem Mass von einer funktionierenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ab. Da die Schweiz aus 15 Grenzkantonen besteht, kommt dieser internationalen Kooperation seit jeher eine grosse Bedeutung zu. Als positive Beispiele seien die Ostschweizer Kantone, Genf und Waadt, Tessin, Jura und die beiden Basel erwähnt. Die Beziehungen über die Grenze sind von einer Intensität, die oft unterschätzt wird. Dabei geht es nicht nur um den persönlichen oder kulturellen Austausch, sondern auch um erhebliche wirtschaftliche Beziehungen. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bedingt für alle Partner das Erkennen einer win-win-Situation und ist in der heutigen Aussenpolitik nicht mehr wegzudenken. Die Kantone haben hier mannigfache Mitwirkungsrechte und können ihre Beziehungen zum Ausland relativ eigenständig ordnen. Aufgrund der Verfassungslage werden Grenzen nicht mehr als Hindernisse, sondern als Chancen mit einem klaren Mehrwert verstanden.
In der Region Basel hat die trinationale Kooperation im Jahre 1963 mit der Einsetzung der Regio Basiliensis begonnen. In der Zwischenzeit haben sich auf kommunaler, kantonaler bzw. regionaler Ebene verschiedene internationale Konferenzen und Institutionen gebildet, die zur positiven Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beitragen. Tatsache aber ist, dass wir es immer noch mit einer Vielfalt und Komplexität von staatlichen Systemen und Kooperationsformen zu tun haben.
Dieses Handbuch soll ein Basis- und Nachschlagewerk für die Praxis zur transregionalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit des Bundes und der Kantone sein, und gleichzeitig ein sinnvolles Instrument, um sich im Dickicht der grenzüberschreitenden Normen orientieren zu können. Es werden die völker- und europarechtlichen Grundlagen dargestellt und die verfassungsrechtlichen Bestimmungen der fünf die Schweiz umgebenden Länder abgebildet. Da die grenzüberschreitende Kooperation sich mit konkreten Problemstellungen beschäftigt, werden auch alle wichtigen Einzelbereiche thematisiert wie Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Steuern, Bildung, Forschung und Innovation, Gesundheit, Soziales, Justiz- und Rechtshilfe, Polizei, Datenschutz, Raumentwicklung, Umwelt, Energie, Strassen-, Schienen- und Schifffahrtsverkehr, Luftverkehr, Telekommunikation, Tourismus und Landwirtschaft.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Wohlstand einer Grenzregion hängt in hohem Mass von einer funktionierenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ab. Da die Schweiz aus 15 Grenzkantonen besteht, kommt dieser internationalen Kooperation seit jeher eine grosse Bedeutung zu. Als positive Beispiele seien die Ostschweizer Kantone, Genf und Waadt, Tessin, Jura und die beiden Basel erwähnt. Die Beziehungen über die Grenze sind von einer Intensität, die oft unterschätzt wird. Dabei geht es nicht nur um den persönlichen oder kulturellen Austausch, sondern auch um erhebliche wirtschaftliche Beziehungen. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bedingt für alle Partner das Erkennen einer win-win-Situation und ist in der heutigen Aussenpolitik nicht mehr wegzudenken. Die Kantone haben hier mannigfache Mitwirkungsrechte und können ihre Beziehungen zum Ausland relativ eigenständig ordnen. Aufgrund der Verfassungslage werden Grenzen nicht mehr als Hindernisse, sondern als Chancen mit einem klaren Mehrwert verstanden. In der Region Basel hat die trinationale Kooperation im Jahre 1963 mit der Einsetzung der Regio Basiliensis begonnen. In der Zwischenzeit haben sich auf kommunaler, kantonaler bzw. regionaler Ebene verschiedene internationale Konferenzen und Institutionen gebildet, die zur positiven Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beitragen. Tatsache aber ist, dass wir es immer noch mit einer Vielfalt und Komplexität von staatlichen Systemen und Kooperationsformen zu tun haben. Dieses Handbuch soll ein Basis- und Nachschlagewerk für die Praxis zur transregionalen und grenzüberschreitenden Zusammenarbeit des Bundes und der Kantone sein, und gleichzeitig ein sinnvolles Instrument, um sich im Dickicht der grenzüberschreitenden Normen orientieren zu können. Es werden die völker- und europarechtlichen Grundlagen dargestellt und die verfassungsrechtlichen Bestimmungen der fünf die Schweiz umgebenden Länder abgebildet. Da die grenzüberschreitende Kooperation sich mit konkreten Problemstellungen beschäftigt, werden auch alle wichtigen Einzelbereiche thematisiert wie Arbeitsmarkt, Wirtschaft, Steuern, Bildung, Forschung und Innovation, Gesundheit, Soziales, Justiz- und Rechtshilfe, Polizei, Datenschutz, Raumentwicklung, Umwelt, Energie, Strassen-, Schienen- und Schifffahrtsverkehr, Luftverkehr, Telekommunikation, Tourismus und Landwirtschaft.
Aktualisiert: 2020-01-08
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