Autor: Liane Möller

Dieser Publikation ist der Beitrag Ökonomische Instrumente der Umweltpolitik in den Reformländern Mittel- und Osteuropas. Die Beispiele Polen und Tschechien vorausgegangen, der 1999 ebenfalls bei Metropolis erschienen ist. In Fortsetzung und theoretisch angelegter Vertiefung reflektiert die Autorin nun die Diskussion zur umweltpolitischen Instrumentalisierung im Transformationsprozeß der mittel- und osteuropäischen Reformländer Polen und Tschechische Republik im Vergleich mit vor allem bundesdeutschen, aber auch europäischen und internationalen Standards, Vorschlägen und Entwicklungen. In zahlreichen Stellungnahmen, die aus umfangreichen Konsultationen und Recherchen resultieren, kommen dabei Umweltpolitiker und -ökonomen, insbesondere aus diesen beiden Reform- bzw. EU-Bewerberländern, zu Wort. Der dadurch entstehende Argumentationsvergleich unterstützt einen Instrumentenmix unter besonderer Berücksichtigung marktwirtschaftlicher, flexibler Instrumente, vor allem in Form von Preis- (Ökosteuern und Umweltabgaben) und Mengen- (Emissionszertifikate) Lösungen, der die bisherigen Umweltfonds-Lösungen in den mittel- und osteuropäischen Ländern ablösen soll. Die spezifischen Implikationen dieser Instrumente unter Transformationsbedingungen verstärken dabei die ohnehin bestehenden Implementationsbarrieren. Diese zeigen sich insbesondere in Form von mangelnder politischer Akzeptanz, partiell noch ausgeprägtem Staatseigentum und Inkongruenzen zwischen Mikro- und Mesoebene einerseits und Makroebene andererseits. Letzteres behindert vor allem Zertifikatelösungen und auch die joint implementation, da Zertifikate zum einen den liberalisierten Wettbewerb eher voraussetzen und durch Monopole konterkariert werden können und weil zum anderen die Reformländer potentiell (Zertifikate-) Verkäuferländer darstellen, was einen Kompensationsmechanismus notwendig macht. Konkretisiert werden diese Bezüge durch die Interpretation von SO2- und CO2-Zertifikatemodellen zur Erreichung der Ziele des Oslo- und des Kyoto-Protokolls. Absicht dieser Arbeit ist es, die Diskussion zur umweltpolitischen Instrumentalisierung zu beleben bzw. unter veränderten Optionen neu zu initiieren und dabei die Kompetenzen der Reformländer unmittelbar mit einzubeziehen.