Autor: Gero Maass

Innerhalb der breit gefächerten Untersuchungsfelder der politikwissenschaftlichen Dritte-Welt-Forschung möchte Gero Maaß anhand eines Fallbeispiels einen Beitrag leisten zur Analyse des Spezialproblems der internationalen Verschuldungskrise und der Politik der internationalen Organisationen. Schafft es der IWF, die Strukturdefekte, die Schwellenländer in die anhaltende Schuldenkrise trieben, zu beheben und ihnen neue Entwicklungsimpulse zu geben? Haben sich die IWF-Programme der 80er Jahre im Vergleich zu den 70er Jahren verändert, erwies sich der IWF auf dem Hintergrund veränderter weltwirtschaftlicher Rahmenbedingungen lernfähig? Welche Faktoren zeichneten dafür verantwortlich, daß das Land in den letzten zehn Jahren stattdessen in einem Kreislauf von "wirtschaftlicher Expansion - Zahlungsbilanzkrise - Austerität" lavierte und der Schuldenberg geradezu explosionsartig anwuchs? Der Hinweis auf abträgliche weltwirtschaftliche Rahmenbedingungen allein kann zur Erklärung nicht genügen, denn andere Schwellenländer agierten ebenfalls unter diesen Weltmarktkonditionen und rangieren heute im Vergleich zu den sechziger Jahren unter entwicklungspolitischen Gesichtspunkten vor Portugal. Welche Bedeutung kommt de IWF im Kampf gegen die Wirtschafts- und Schuldenkrise in Portugal zu? Kam der Umschlag von der expansionistischen Wirtschaftspolitik zur Austeritätspolitik während der Regierungszeit des Sozialisten Mário Soares 1977/78 allein auf Druck des IWF zustande? Im Verein mit dem Fonds kam es zu einer wirtschaftlichen Sanierung, die offensichtlich die "politische Sanierung" im Sinne der Restauration alter Macht- und Politikstrukturen nach sich zog. Hätte es für die damals regierende Sozialistische Partei eine Alternative zur IWF-Politik gegeben, die das Ziel der Zahlungsbilanzstabilisierung mit dem der Entwicklung sowie der sozialdemokratischen Reformpolitik verbindet? Der Währungsfonds propagierte Portugal als einen Modellfall erfolgreicher Stabilisierungspolitik, nachdem es im Zuge des Bereitschaftskreditabkommens 1978/79 zu einer drastischen Reduzierung des Leistungsdefizits gekommen war. Unterschlägt diese Sichtweise nicht die Tatsache, daß diese Stabilisierung mit erheblichen ökonomischen, sozialen und politischen Kosten verbunden war und letztlich die Krise nur verlagerte, statt sie zu lösen? Haben der IWF und die Mitte-Links-Regierung aus der fehlerhaften, nur oberflächlich und kurzfristig einen Erfolg verbuchenden Konzeption der vorherigen Sparpolitik gelernt und die Stabilisierungspolitik korrigiert oder vertre der Währungsfonds im Zeichen der weltweiten Schuldenkrisen einmal mehr auf sein Standardrezept der Anpassung via Austerität?