Autor: Wolfgang Löffler

Treunhandanstalt:1990 Am 1. März 1990, sieben Monate vor der deutschen Wiedervereinigung, beschloss der Ministerrat der DDR unter Hans Modrow die Gründung einer Institution, die für die Umwandlung der ostdeutschen Planwirtschaft in eine soziale Marktwirtschaft eine zentrale Rolle spielen sollte: Die "Anstalt zur treuhänderischen Verwaltung des Volkseigentums". Dr. Wolfgang Löffler und die Treuhandanstalt: Die neu gegründete Institution wurde kurz "Treuhandanstalt" genannt. An ihrer Gründung waren neben den Regierungsmitgliedern der in Auflösung begriffenen DDR-Staatspartei SED, die sich im Februar 1990 in "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) umbenannt hatte, auch Vertreter der außerparlamentarischen Opposition und der Bürgerbewegung an der Gründung beteiligt. Seit dem 5. Februar 1990 waren diese mit acht Ministern ohne Geschäftsbereich in der Regierung Modrow vertreten. Für die PDS/SED wie für die Vertreter der Bürgerbewegung drängte die Frage, was im Falle der deutschen Wiedervereinigung mit dem Volkseigentum der DDR geschehen würde. Angesichts der absehbaren Eingliederung der DDR-Planwirtschaft in die soziale Marktwirtschaft der Bundesrepublik befürchteten sie eine vollständige Privatisierung der Volkseigenen Betriebe (VEB).Der Beschluss zur Gründung der Treuhandanstalt diente daher zunächst der "Wahrung des Volkseigentums". Die Kombinate, zu denen die VEB zusammengefasst waren, sollten zu kleineren Unternehmen entflochten und in Kapitalgesellschaften umgewandelt werden. Die DDR-Wirtschaft sollte so auf die Marktwirtschaft vorbereiten werden. Wer Eigentümer der neuen Kapitalgesellschaften werden würde, blieb zunächst offen. Ein "Regierungskonzept zur Wirtschaftsreform der DDR" von Anfang Februar 1990 skizzierte ein pluralistisches Wirtschaftsmodell mit gesellschaftlichen, genossenschaftlichen und privaten Eigentumsstrukturen. Aus diesen Plänen wurde jedoch nichts: Am 18. März 1990 gewann die konservative, aus Westdeutschland von CDU und CSU unterstützte "Allianz für Deutschland" die erste freie und doch letzte Volkskammerwahl der DDR. In enger Kooperation mit der Bundesregierung beschloss die neue DDR-Regierung unter Lothar de Maizière das Treuhandgesetz, das am 17. Juni 1990 von der Volkskammer verabschiedet wurde. Die Privatisierung des volkseigenen Vermögens wurde zum obersten Zweck erhoben. Die Übertragung von Unternehmensanteilen an Städte und Gemeinden sollte in bestimmten Fällen möglich sein. Mit der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 wurde die Treuhand eine Anstalt öffentlichen Rechts, die dem Bundesfinanzministerium unterstand. Als Präsident war bereits im August Detlev Rohwedder ernannt worden, der zuvor unter anderem Chef des westdeutschen Stahlkonzerns Hoesch AG war. Rohwedder wurde 1991 vermutlich von Mitgliedern der "Roten Armee Fraktion" ermordet. Unter Rohwedder und seiner Nachfolgerin Birgit Breuel wurde mit entsprechender politischer Vorgabe der Bundesregierung die möglichst rasche Privatisierung des Volkseigentums, dessen Sanierung und die Stilllegung unwirtschaftlicher Betriebe zur Leitlinie der Treuhandanstalt. Nachdem mit der Sowjetunion auch der dortige Absatzmarkt zusammengebrochen war und gleichzeitig die Nachfrage nach DDR-Produkten zurückging, waren viele ostdeutsche Betriebe gegenüber den westdeutschen Unternehmen nicht wettbewerbsfähig. Bis zu ihrer Auflösung zum 31. Dezember 1994 hatte die Treuhandanstalt mehr als 15.000 ostdeutsche Unternehmen und Unternehmensteile durch Verkauf privatisiert oder kommunalisiert. Mehr als 3.700 wurden stillgelegt. Von 1990 noch rund 4,1 Millionen Arbeitsplätzen in den von der Treuhandanstalt verwalteten Betrieben bestanden Ende 1994 noch rund 1,5 Millionen in den nun privatisierten Unternehmen. Die Kosten der Privatisierungen überstiegen um ein Vielfaches die Einnahmen, die die Treuhandanstalt mit Unternehmensverkäufen erzielte.