Zum Werk
Dieser neue Kommentar erläutert das Recht der Agrarorganisationen und das Recht der unlauteren Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittellieferkette. Beide Regelungsbereiche zielen darauf ab, die Bedingungen für die Erzeuger von Agrarprodukten und Lebensmitteln nachhaltig zu verbessern. Hierzu etabliert der Gesetzgeber im Verwaltungs-, Kartell-, Lauterkeits- und Vertragsrecht Rechte und Pflichten für alle Unternehmen, die an der Agrar- und Lebensmittellieferkette beteiligt sind. Dies sind Urerzeuger von Agrarprodukten und ihre Organisationen, Lebensmittelhandwerk, Lebensmittelindustrie, der gesamte Lebensmittelhandel sowie alle anderen Abnehmer von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (u.a. Restaurants, Hotels Caterer, Bioenergieerzeuger und die Pharmaindustrie).
Der Kommentar umfasst alle einschlägigen Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenspiel die beiden Regelungsbereiche ausmachen. Dadurch gewährleistet das Werk eine besonders praxistaugliche Kommentierung "aus einem Guss". Erläutert werden insbesondere das deutsche Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich, kurz AgrarOLkG, sowie die entsprechenden Normen der VO (EU) 1308/2013, die die Gemeinsame Markorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (GMO) enthält. Darüber hinaus werden die relevanten Bestimmungen der folgenden Rechtsakte kommentiert:AgrarOLkVOGErzeugerOrgDVVO (EU) 2016/232 (horizontal)VO (EU) 880/2012 (Milch)VO (EU) 511/2012 (Milch)VO (EG) 1299/2007 (Hopfen)VO (EU) 2017/891 (Obst und Gemüse)VO (EU) 1379/2013) (GMO Fisch)VO (EU) 1419/2013 (Fisch)
Vorteile auf einen BlickKommentierung des gesamten UTP- und Agrarorganisationenrechts in einem Bandkompakt und praxisorientiert, mit umfassender Einleitung und Materialienvon renommierten Experten der Materie, für die Praxis
Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Behörden, Richterschaft, Unternehmen der Agrar- und Lebensmittelwirtschaft.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Dieser neue Kommentar erläutert das Recht der Agrarorganisationen und das Recht der unlauteren Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittellieferkette. Beide Regelungsbereiche zielen darauf ab, die Bedingungen für die Erzeuger von Agrarprodukten und Lebensmitteln nachhaltig zu verbessern. Hierzu etabliert der Gesetzgeber im Verwaltungs-, Kartell-, Lauterkeits- und Vertragsrecht Rechte und Pflichten für alle Unternehmen, die an der Agrar- und Lebensmittellieferkette beteiligt sind. Dies sind Urerzeuger von Agrarprodukten und ihre Organisationen, Lebensmittelhandwerk, Lebensmittelindustrie, der gesamte Lebensmittelhandel sowie alle anderen Abnehmer von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (u.a. Restaurants, Hotels Caterer, Bioenergieerzeuger und die Pharmaindustrie).
Der Kommentar umfasst alle einschlägigen Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenspiel die beiden Regelungsbereiche ausmachen. Dadurch gewährleistet das Werk eine besonders praxistaugliche Kommentierung "aus einem Guss". Erläutert werden insbesondere das deutsche Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich, kurz AgrarOLkG, sowie die entsprechenden Normen der VO (EU) 1308/2013, die die Gemeinsame Markorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (GMO) enthält. Darüber hinaus werden die relevanten Bestimmungen der folgenden Rechtsakte kommentiert:AgrarOLkVOGErzeugerOrgDVVO (EU) 2016/232 (horizontal)VO (EU) 880/2012 (Milch)VO (EU) 511/2012 (Milch)VO (EG) 1299/2007 (Hopfen)VO (EU) 2017/891 (Obst und Gemüse)VO (EU) 1379/2013) (GMO Fisch)VO (EU) 1419/2013 (Fisch)
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Aktualisiert: 2023-06-13
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Dieser neue Kommentar erläutert das Recht der Agrarorganisationen und das Recht der unlauteren Handelspraktiken in der Agrar- und Lebensmittellieferkette. Beide Regelungsbereiche zielen darauf ab, die Bedingungen für die Erzeuger von Agrarprodukten und Lebensmitteln nachhaltig zu verbessern. Hierzu etabliert der Gesetzgeber im Verwaltungs-, Kartell-, Lauterkeits- und Vertragsrecht Rechte und Pflichten für alle Unternehmen, die an der Agrar- und Lebensmittellieferkette beteiligt sind. Dies sind Urerzeuger von Agrarprodukten und ihre Organisationen, Lebensmittelhandwerk, Lebensmittelindustrie, der gesamte Lebensmittelhandel sowie alle anderen Abnehmer von Agrarerzeugnissen und Lebensmitteln (u.a. Restaurants, Hotels Caterer, Bioenergieerzeuger und die Pharmaindustrie).
Der Kommentar umfasst alle einschlägigen Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenspiel die beiden Regelungsbereiche ausmachen. Dadurch gewährleistet das Werk eine besonders praxistaugliche Kommentierung "aus einem Guss". Erläutert werden insbesondere das deutsche Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich, kurz AgrarOLkG, sowie die entsprechenden Normen der VO (EU) 1308/2013, die die Gemeinsame Markorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (GMO) enthält. Darüber hinaus werden die relevanten Bestimmungen der folgenden Rechtsakte kommentiert:AgrarOLkVOGErzeugerOrgDVVO (EU) 2016/232 (horizontal)VO (EU) 880/2012 (Milch)VO (EU) 511/2012 (Milch)VO (EG) 1299/2007 (Hopfen)VO (EU) 2017/891 (Obst und Gemüse)VO (EU) 1379/2013) (GMO Fisch)VO (EU) 1419/2013 (Fisch)
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Aktualisiert: 2023-05-31
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Der Kommentar umfasst alle einschlägigen Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenspiel die beiden Regelungsbereiche ausmachen. Dadurch gewährleistet das Werk eine besonders praxistaugliche Kommentierung "aus einem Guss". Erläutert werden insbesondere das deutsche Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich, kurz AgrarOLkG, sowie die entsprechenden Normen der VO (EU) 1308/2013, die die Gemeinsame Markorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (GMO) enthält. Darüber hinaus werden die relevanten Bestimmungen der folgenden Rechtsakte kommentiert:AgrarOLkVOGErzeugerOrgDVVO (EU) 2016/232 (horizontal)VO (EU) 880/2012 (Milch)VO (EU) 511/2012 (Milch)VO (EG) 1299/2007 (Hopfen)VO (EU) 2017/891 (Obst und Gemüse)VO (EU) 1379/2013) (GMO Fisch)VO (EU) 1419/2013 (Fisch)
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Der Kommentar erläutert alle einschlägigen Gesetze und Verordnungen, die im Zusammenspiel die beiden Regelungsbereiche ausmachen. Dadurch gewährleistet das Werk eine besonders praxistaugliche Kommentierung "aus einem Guss". Erläutert werden insbesondere das deutsche Gesetz zur Stärkung der Organisationen und Lieferketten im Agrarbereich, kurz AgrarOLkG, sowie die entsprechenden Normen der VO (EU) 1308/2013, die die Gemeinsame Markorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse (GMO) enthält. Darüber hinaus werden die relevanten Bestimmungen der folgenden Rechtsakte kommentiert:AgrarOLkVOGErzeugerOrgDV VO (EU) 2016/232 (horizontal)VO (EU) 880/2012 (Milch)VO (EU) 511/2012 (Milch)VO (EG) 1299/2007 (Hopfen)VO (EU) 2017/891 (Obst und Gemüse)GMO Fisch (VO (EU) 1379/2013)VO (EU) 1419/2013 (Fisch)
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Die EG-Fusionskontrollverordnung räumt den Unternehmen ausdrücklich die Möglichkeit ein, ihre Zusammenschlußvorhaben abzuändern, um eine Untersagung durch die Kommission zu vermeiden. Zu diesem Zweck geben die Unternehmen Zusagen ab. Die Reichweite und Handhabung der Zusagenpraxis durch die Kommission gehört zu den zentralen Fragen der europäischen Fusionskontrolle, von der ihre praktische Wirksamkeit wesentlich abhängt.
Diese Arbeit stellt die im Zusammenhang mit der Zusagenpraxis stehenden Rechtsprobleme in ihrer Gesamtheit dar. Einleitend wird zunächst der Anwendungsbereich von Zusagen in der EG-Fusionskontrolle erörtert. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der ausführlichen Untersuchung der Anwendung von Zusagen in der Entscheidungspraxis der Kommission. Zentrale Fragestellung ist hierbei, ob die bisher akzeptierten Zusagen auch materiell geeignet waren, die Begründung oder Verstärkung einer beherrschenden Stellung zu unterbinden. Im Anschluß hieran wird die Frage nach den Durchsetzungsmöglichkeiten der Zusagen durch die Kommission untersucht. In den abschließenden Kapiteln analysiert der Verfasser die Beteiligungsrechte der Unternehmen sowie die Rechtsschutzmöglichkeiten.
Aktualisiert: 2019-01-08
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Das Werk enthält eine systematische Darstellung des europäischen Beihilfenrechts. Dargestellt werden sowohl das Primärrecht in den europäischen Verträgen wie das einschlägige Sekundärrecht aus Verordnung und Richtlinien. Im Vordergrund steht der Praxisbezug. Ergänzende Checklisten und Formulierungsbeispiele sowie ein Register der einschlägigen Kommissionsentscheidungen unterstreichen den praktischen Nutzen. Erstmalig eine vollständige Darstellung des Europäischen Beihilfenrechts.
- Grundzüge und Entwicklungen des Beihilfenrechts
- Tatbestand der Beihilfe
- Vereinbarkeit von Beihilfen mit dem gemeinsamen Markt nach Art. 87 Abs. 2 EGV
- Vereinbarkeit von Beihilfen mit dem gemeinsamen Markt nach Art. 87 Abs. 3 EGV
- Gruppenfreistellungsverordnungen
- Öffentliche Unternehmen
- Unternehmen der Daseinsvorsorge
- Verfahren vor der Kommission (VO (EG) Nr. 659/99)
- Verfahren vor den Gemeinschaftsgerichten
- Rückabwicklung gemeinschaftswidriger Beihilfen
- Rechtsschutz Dritter vor nationalen Gerichten
- Verhältnis zu anderen Vorschriften des EGV
- Beihilfenkontrolle in den Beitrittsländern
Insbesondere die verfahrensrechtlichen Abschnitte geben den involvierten Anwälten und Unternehmen die notwendige Hilfestellung bei der Gestaltung entsprechender Klagen. Die wichtige Rückabwicklung gemeinschaftswidriger Beihilfen wird ebenso wie der Rechtsschutz Dritter vor nationalen Gerichten auch für den österreichischen Rechtsraum dargestellt.
Herausgeber ist Dr. Martin Heidenhain, Rechtsanwalt und Notar, Berlin. Das Autorenteam setzt sich aus Rechtsanwälten und Beamten der Kommission bzw. des Bundeswirtschaftsministeriums zusammen.
Für Rechtsanwälte, Verwaltungsjuristen, Richter und alle mit der Vergabe öffentlicher Aufträge befasste Stellen, sowie Steuerberater und Wirtschaftsprüfer.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Christoph von Donat,
Martin Heidenhain,
Thomas Jestaedt,
Christoph Leibenath,
Frank Montag,
Gabriele Quardt,
Renate Repplinger-Hach,
Thomas Schmidt-Kötters,
Peter Schütterle,
Adinda Sinnaeve,
Ulrich Soltész
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