Das Haager Anerkennungs- und Vollstreckungsübereinkommen vom 2. Juli 2019

Das Haager Anerkennungs- und Vollstreckungsübereinkommen vom 2. Juli 2019 von Jacobs,  Holger
Während die grenzüberschreitende Anerkennung und Vollstreckung zivilrechtlicher Urteile innerhalb der Europäischen Union durch die Brüssel Ia-VO einheitlich geregelt ist, gleicht die Rechtslage im Verhältnis zu Drittstaaten einem bunten Flickenteppich aus bi- und multilateralen völkerrechtlichen Verträgen sowie unterschiedlichen nationalen Regelungen. Am 2. Juli 2019 hat die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht ein neues Anerkennungs- und Vollstreckungsübereinkommen verabschiedet, welches nunmehr einen internationalen Mindeststandard für die grenzüberschreitende Urteilsanerkennung schaffen soll. Holger Jacobs unterzieht das Übereinkommen einer eingehenden systematischen Untersuchung. Im Fokus stehen insbesondere die Voraussetzungen der Anerkennung und Vollstreckung sowie die Versagungsgründe. Darüber hinaus stellt er die Regelungen des Übereinkommens dem deutschen und englischen Recht gegenüber.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Haager Anerkennungs- und Vollstreckungsübereinkommen vom 2. Juli 2019

Das Haager Anerkennungs- und Vollstreckungsübereinkommen vom 2. Juli 2019 von Jacobs,  Holger
Während die grenzüberschreitende Anerkennung und Vollstreckung zivilrechtlicher Urteile innerhalb der Europäischen Union durch die Brüssel Ia-VO einheitlich geregelt ist, gleicht die Rechtslage im Verhältnis zu Drittstaaten einem bunten Flickenteppich aus bi- und multilateralen völkerrechtlichen Verträgen sowie unterschiedlichen nationalen Regelungen. Am 2. Juli 2019 hat die Haager Konferenz für Internationales Privatrecht ein neues Anerkennungs- und Vollstreckungsübereinkommen verabschiedet, welches nunmehr einen internationalen Mindeststandard für die grenzüberschreitende Urteilsanerkennung schaffen soll. Holger Jacobs unterzieht das Übereinkommen einer eingehenden systematischen Untersuchung. Im Fokus stehen insbesondere die Voraussetzungen der Anerkennung und Vollstreckung sowie die Versagungsgründe. Darüber hinaus stellt er die Regelungen des Übereinkommens dem deutschen und englischen Recht gegenüber.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Zwangsvollstreckungsrecht aktuell

Zwangsvollstreckungsrecht aktuell von Fechter,  Maria, Fischer,  Nikolaj, Harbeck,  Nils, Jacobs,  Holger, Kawell,  Holger, Mroß,  Stefan, Netzer,  Felix, Seibel,  Mark, Sievers,  Rainer, Wilhelm,  Marcus
Die Neuauflage bringt Sie gewohntermaßen rasch und zuverlässig auf den neuesten Stand der derzeit diskutierten Themenbereiche in der Vollstreckungspraxis und informiert über gesetzgeberische Aktivitäten. Inhalt: Die Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung – Abschluss der Reform und aktuelle Entwicklungen GvKostG aktuell – Praxiserfahrungen nach der Reform der Sachaufklärung und dem 2. KostRMoG Formulare für die Zwangsvollstreckung nach der ZVFV und – topaktuell – nach der neuen Gerichtsvollzieherformular-Verordnung (GVFV) Rechtsbehelfe und die Rechtsbehelfsbelehrungen in den ZVG-Verfahren Die reformierte Räumungsvollstreckung (§§ 885, 885a ZPO) durch das MietRÄndG Anerkennung und Vollstreckung nach der neuen Brüssel Ia-VO Europäischer Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung im Ausland Neuere Rechtsprechung – eine Auswahl Topaktuell: Vorgestellt wird bereits die neue Gerichtsvollzieherformular-Verordnung (GVFV), mit welcher das für die Praxis wichtige „Formular für den Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher“ eingeführt werden wird. Erste Praxiserfahrungen gibt es zwischenzeitlich mit den Formularen nach der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (ZVFV). Beschrieben werden die einzelnen Formularfelder. Auf zukünftigen Änderungsbedarf wird aufmerksam gemacht. Die Reform der Sachaufklärung lässt im rechtspraktischen Umfang Defizite erkennen. Berichtet wird über die geplanten Klarstellungen und Ergänzungen durch das „Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 655/2014 sowie zur Änderung sonstiger zivilprozessualer Vorschriften (EuKoPfVODG)“. Auch bei den Gerichtsvollzieherkosten ist Anpassungsbedarf gegeben. Auch hier wird über die geplanten Änderungen durch das EuKoPfVODG berichtet. Die neue Brüssel Ia-VO bringt einen Systemwechsel mit sich. Vorgestellt wird das geänderte Vollstreckungsverfahren ohne Exequatur. Von Praktikern für Praktiker geschrieben: Maria Fechter, Oberamtsrätin, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Berlin | apl. Prof. Dr. Nikolaj Fischer, Universität Frankfurt am Main, Universität Kassel | Dr. Nils Harbeck, Rechtsanwalt, Hamburg | Holger Jacobs, Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Mainz | Holger Kawell, Diplom-Rechtspfleger, Landgericht Düsseldorf | Stefan Mroß, Diplom-Rechtspfleger, Obergerichtsvollzieher, Bühl/Baden | Dr. Felix Netzer, LL.M., Rechtsanwalt, Frankfurt am Main | Dr. Mark Seibel, Vizepräsident des Landgerichts Siegen | Rainer Sievers, Rechtspfleger, Amtsgericht Dortmund | Dr. Marcus Wilhelm, Richter am Landgericht Marburg
Aktualisiert: 2019-10-08
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