Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken in Russland unter besonderer Berücksichtigung der landwirtschaftlich genutzten Böden
Burkhard Breig
Mit dem Erlass des Bodengesetzbuchs 2001 und des Gesetzes über den Rechtsverkehr mit landwirtschaftlichen Grundstücken 2002 wurde die Neukodifikation des russischen Bodenrechts nach dem Erlass der russischen Verfassung von 1993 erst vergleichsweise spät abgeschlossen. Zuvor waren mehrere Versuche, eine politische Einigung über die Grundfragen des Bodenrechts zu finden, gescheitert. Wie bereits mehrfach in der Geschichte Russlands standen dabei die Bodenverhältnisse auf dem Land im Mittelpunkt der Auseinandersetzung. Gerade im Bereich der landwirtschaftlichen Böden wurden einerseits bereits früh – 1990/1991 – energische Schritte zu einer Bodenprivatisierung unternommen, die bis heute die Struktur des Grundeigentums auf dem Land prägen. Andererseits war hier der Widerstand gegen die Einführung des Privateigentums besonders stark.
Die vorliegende Arbeit stellt die zivilrechtliche Regelung des Bodenrechts in Russland systematisch dar. Nach einem geschichtlichen Überblick werden zunächst das Institut des Eigentums an Grund und Boden sowie die beschränkten dinglichen Rechte an Grundstücken dargestellt. Sodann wird ein Überblick über schuldrechtliche Grundstücksgeschäfte gegeben. Schließlich folgen Darstellungen zu Besonderheiten bei der Vergabe staatlicher Grundstücke und bei der Behandlung von Ausländern im russischen Grundstücksrecht. In der gesamten Arbeit werden landwirtschaftlich genutzte Böden besonders berücksichtigt. Bei der Darstellung wird der Versuch gemacht, Einflüssen aus unterschiedlichen Quellen – nicht zuletzt auch aus der russischen und sowjetischen Geschichte – nachzugehen. Beispiele hierfür sind die Behandlung des gutgläubigen Erwerbs vom Nichtberechtigten, die Behandlung der dinglichen Rechte im bürgerlichen Recht sowie die Regelungen zur Stellung des Grundbuchs/Bodenregisters und des Notars im Grundstücksverkehr. Die Arbeit geht zudem auf bestimmte Grundfragen des russischen Rechtssystems, wie z.B. die Behandlung von Normenkollisionen innerhalb des einfachen Rechts und die Rolle der „Rechtsgebiete“ im Rechtssystem, besonders ein.
