Entscheidungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution
Band 2
Josef Aicher, Allgemeiner Entschädigungsfonds, Erich Kussbach, August Reinisch
Mit der Reihe „Entscheidungen der Schiedsinstanz für Naturalrestitution“ wird eine der jüngsten österreichischen Entschädigungsmaßnahmen im Zusammenhang mit den Folgen der NS-Zeit dokumentiert. Für während der Zeit des Nationalsozialismus entzogenes Vermögen, das sich heute im Eigentum der öffentlichen Hand befindet, wurde im Entschädigungsabkommen von Washington vom 17. Jänner 2001 die Möglichkeit der Naturalrestitution vorgesehen. Über Rückgabeanträge, die vorrangig Immobilien betreffen, entscheidet die beim Allgemeinen Entschädigungsfonds in Wien eingerichtete Schiedsinstanz für Naturalrestitution. In fast allen Fällen waren diese Liegenschaften nach 1945 bereits Gegenstand von Rückstellungsverfahren.
Seit 2003 hat die Schiedsinstanz über zahlreiche Anträge entschieden und in einigen Fällen die Rückgabe von Liegenschaften an die RechtsnachfolgerInnen der einstigen EigentümerInnen empfohlen. Dabei hat sie auf Basis des Entschädigungsfondsgesetzes (EF-G) eine differenzierte, einzelfallbezogene Spruchpraxis entwickelt.
Band 2 enthält folgende Entscheidungen der Schiedsinstanz jeweils im deutschen Original und in englischer Übersetzung: Nr. 8/2004, Nr. 9/2005, Nr. 24/2005, Nr. 25/2005, Nr. 26/2005, Nr. 27/2005 und Nr. 28/2005.
