Die Gemeinnützigkeit ist in erster Linie normativ im Steuerrecht verankert. Darüber hinaus hat das Gemeinnützigkeitsrecht aufgrund der mannigfaltigen Bezüge zu anderen Rechtsgebieten auch eine rechtsgebietsübergreifende Bedeutung: So gewährt der Gemeinnützigkeitsstatus einer Organisation dieser eine Vielzahl von außersteuerlichen Privilegien und Vorteilen. Die Arbeit erfasst systematisch das gesamte Konglomerat der begünstigenden außersteuerlichen nationalen Vorschriften, die tatbestandlich unmittelbar an den Gemeinnützigkeitsbegriff anknüpfen. Im Rahmen dieser normspezifischen Systematisierung wird der tatbestandliche Verweis auf den Gemeinnützigkeitsbegriff analysiert und bei mehrdeutiger Wortfassung ausgelegt.
Aktualisiert: 2023-05-08
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Die Gemeinnützigkeit ist in erster Linie normativ im Steuerrecht verankert. Darüber hinaus hat das Gemeinnützigkeitsrecht aufgrund der mannigfaltigen Bezüge zu anderen Rechtsgebieten auch eine rechtsgebietsübergreifende Bedeutung: So gewährt der Gemeinnützigkeitsstatus einer Organisation dieser eine Vielzahl von außersteuerlichen Privilegien und Vorteilen. Die Arbeit erfasst systematisch das gesamte Konglomerat der begünstigenden außersteuerlichen nationalen Vorschriften, die tatbestandlich unmittelbar an den Gemeinnützigkeitsbegriff anknüpfen. Im Rahmen dieser normspezifischen Systematisierung wird der tatbestandliche Verweis auf den Gemeinnützigkeitsbegriff analysiert und bei mehrdeutiger Wortfassung ausgelegt.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Gemeinnützigkeit ist in erster Linie normativ im Steuerrecht verankert. Darüber hinaus hat das Gemeinnützigkeitsrecht aufgrund der mannigfaltigen Bezüge zu anderen Rechtsgebieten auch eine rechtsgebietsübergreifende Bedeutung: So gewährt der Gemeinnützigkeitsstatus einer Organisation dieser eine Vielzahl von außersteuerlichen Privilegien und Vorteilen. Die Arbeit erfasst systematisch das gesamte Konglomerat der begünstigenden außersteuerlichen nationalen Vorschriften, die tatbestandlich unmittelbar an den Gemeinnützigkeitsbegriff anknüpfen. Im Rahmen dieser normspezifischen Systematisierung wird der tatbestandliche Verweis auf den Gemeinnützigkeitsbegriff analysiert und bei mehrdeutiger Wortfassung ausgelegt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die vorliegende Schrift befasst sich mit Problemen der «Privatisierung öffentlicher Aufgaben». Sie untersucht insbesondere unter welchen Voraussetzungen sich der Staat zur Erledigung seiner Aufgaben privater Verwaltungshelfer bedienen darf und ob er sich hierdurch von allen öffentlich-rechtlichen Bindungen befreien kann. Bleibt der Staat dem grundrechtsgeschützten Bürger für die ordnungsgemässe Erfüllung öffentlicher Aufgaben auch dann verantwortlich (Garantenstellung), wenn er sich hierzu privater Verwaltungsmittler bedient, ergeben sich Bindungen und Verpflichtungen (z.B. Aufsichtspflichten), deren Kosten bei Privatisierungsentscheidungen als zwangsläufige Folgelasten zu berücksichtigen sind.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Personengesellschaften, Kapitalgesellschaften, Vereine und Genossenschaften sind nicht nur Rechtsgebilde, sondern Verbände mit einer realen Existenz, die sich in der tatsächlichen Verfolgung des Verbandszwecks verkörpert. Die tatsächliche Verfolgung des Verbandszwecks bildet neben der gesellschaftsvertraglichen Seite das zweite begriffliche Element eines Verbandes als «Doppeltatbestand». Ein Verband entsteht erst, wenn er neben dem Vertrag reale Existenz durch die Aufnahme der Zweckverfolgung gewonnen hat; er endet, wenn er seine reale Existenz durch die Aufgabe der Zweckverfolgung verliert, und zwar selbst dann, wenn eine rechtswirksame Auflösung nicht stattgefunden hat. Grundsätzlicher noch sind Legitimität und Identität eines Verbandes mit der tatsächlichen Verfolgung des Verbandszwecks verknüpft.
Aktualisiert: 2019-12-19
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