Die Staatsbahnen Tschechiens (Ceské dráhy; CD) und der Slowakei (Železnice Slovenskej republiky; ŽSR) sind vor allem wegen ihrer eindrucksvollen Museumsdampfloks besonders populär. Da die Bahnen ehemals zusammengehörten, stellt Thomas Estler sie in diesem Band gemeinsam vor.
Aktualisiert: 2021-06-22
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Die Rezeption des EU Rechts in der Schweiz ist sowohl politisch als auch im Rechtsalltag von grösster Tragweite. Das neue Beiheft aus der Bibliothek zur Zeitschrift für Schweizerisches Recht setzt sich vertieft und aus verschiedenen Blickwinkeln damit auseinander. Inhalt: Die Europakompatibilität im schweizerischen Wirtschaftsrecht: Konvergenz und Divergenz – eine Synthese (Th. Cottier/R. Liechti) Die Europäisierung des schweizerischen Rechts (M. Oesch) Das Cassis de Dijon-Prinzip im europäischen und im schweizerischen Binnenmarktrecht (D. Herren) Der Einfluss des EU-Rechts auf das schweizerische Mehrwertsteuerrecht (R. Imstepf) Der Einfluss des europäischen auf das schweizerische Kartellrecht (M. Sturny-Luder) Le droit européen à l‘aide de l‘interprétation du droit suisse. (E. Kohler)
Aktualisiert: 2020-05-05
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Obwohl Unternehmen immer mehr von Informatiksystemen abhängig sind, ist das Verständnis der Informationssicherheit in der IT als globale rechtliche Thematik in der Schweiz erst in den letzten Jahren gewachsen. Das vorliegende Werk bezweckt einerseits, im Sinne einer Tour d´Horizon, zentrale rechtliche Anforderungen an die Informationssicherheit in der IT in einem Unternehmen aufzuführen und zu erläutern. Andererseits wird erörtert, welche Aufgaben der Verwaltungsrat im Bereich der Informationssicherheit in der IT zu erfüllen hat. In diesem Zusammenhang werden insbesondere folgende Themen behandelt: Welche Aufgaben im Bereich der Informationssicherheit in der IT müssen durch den Verwaltungsrat wahrgenommen werden und welche Aufgaben dürfen an Verwaltungsratsmitglieder oder Dritte übertragen werden? Wann haften Verwaltungsratsmitglieder bei einer befugten bzw. bei einer unbefugten Aufgabendelegation an einzelne Mitglieder oder Dritte? Was sind die haftungsrechtlichen Konsequenzen einer Zuweisung der Vorbereitung und Ausführung der Beschlüsse des Verwaltungsrats an Ausschüsse, einzelne Mitglieder oder Dritte? Schliesslich werden verschiedene Massnahmen aufgeführt, durch welche Verwaltungsratsmitglieder ihre Haftungsrisiken für die Informationssicherheit in der IT einschränken können.
Aktualisiert: 2020-04-29
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Täglich müssen Hunderte von Schuldbriefen mit der Post zwischen Banken, Notaren und Grundbuchämtern hin und her geschoben werden. Dieser Papiertransfer entspricht nicht mehr den heutigen Vorstellungen eines reibungslosen und auf Sicherheit bedachten Rechtsverkehrs. Im Rahmen der laufenden Teilrevision des Immobiliarsachenrechts ist daher die Einführung eines Register-Schuldbriefes geplant. Die vorliegende Abhandlung, die auf einem Gutachten der Autoren im Auftrag des Bundesamtes für Justiz basiert, analysiert neben den damit verbundenen dogmatischen Problemen auch allgemeine Fragen des Schuldbriefrechts, wie sie sich aufgrund der heutigen Rechtswirklichkeit präsentieren. Teil 1 der Abhandlung enthält Ausführungen zu den wesentlichen Merkmalen des Schuldbriefes und seinen wirtschaftlichen und rechtlichen Vorteilen, zur Verwendung des Schuldbriefes in der Bankpraxis, zum internationalen Umfeld sowie den Grundsatzentscheidungen bei der Einführung eines Register-Schuldbriefes. Im Zentrum der Arbeit steht der im zweiten Teil enthaltene ausformulierte und mit detaillierten Erläuterungen versehene Vorschlag für eine Einführung eines Register-Schuldbriefes neben dem bestehenden Papier-Schuldbrief.
Aktualisiert: 2020-04-28
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Das neue Urheberrechtsgesetz unterstellt im Einklang mit der internationalen Entwicklung die Computerprogramme ausdrücklich seinem Schutz. Die Geltung des Urheberrechts wird dadurch bedeutend ausgeweitet, namentlich auch auf ausgesprochen lukrative Bereiche schöpferischer Tätigkeit. Die soziale Sanktion des Urheberrechts nähert sich damit jener des Sachenrechts an. Die Studie behandelt die Entstehung und Zuweisung von Urheberrechten an einer öffentlichen Hochschule. Sie beinhaltet Lösungsvorschläge, die allgemein im öffentlichen Dienstverhältnis sowie im abhängigen Werkschaffen gelten. Einlässliche Untersuchungen zu diesen Themen aufgrund des neuen Rechts haben in der Schweizer Literatur bisher weitgehend gefehlt.
Aktualisiert: 2020-04-24
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Elektronische Wahlhilfen wie smartvote.ch oder politarena.ch sind auf dem Weg, sich zu einem bedeutenden Faktor in politischen Wahlen zu entwickeln. Aus verfassungsrechtlicher Sicht stellen sich hierzu aber zahlreiche heikle Fragen wie z. Bsp. in Bezug zu der in Art. 34 Abs. 2 BV garantierten Wahl- und Abstimmungsfreiheit und unter dem Blickwinkel der verfassungsrechtlichen Stellung der politischen Parteien. Die vorliegende Studie untersucht das neuartige Phänomen der elektronischen Wahlhilfen im Lichte der relevanten Verfassungsgarantien. Dabei werden konkrete Anforderungen an eine verfassungskonforme Ausgestaltung von Wahlhilfen entwickelt. Darüber hinaus wird diskutiert, ob und allenfalls mit welchen Instrumenten der Gesetzgeber elektronische Wahlhilfen regulieren soll. Mögliche Regulierungsmotive sind einerseits die Bekämpfung von Missbräuchen, anderseits die Förderung von Wahlhilfen im Interesse einer substanziellen Demokratie.
Aktualisiert: 2020-04-24
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Der Entscheid BGE 129 III 35 hat in der Lehre eine grosse Debatte ausgelöst. Die Schuljurisprudenz hat das Urteil des Bundesgerichts fast einhellig scharf kritisiert. Das vorliegende ZSR-Beiheft setzt sich ebenfalls kritisch mit diesem Urteil auseinander. Im Gegensatz zur Schuljurisprudenz wird das Urteil des Bundesgerichts als ein entscheidender Schritt in Richtung hin zu einem Funktionswandel des Privatrechts interpretiert, der durch die zunehmende Fragmentierung der Gesellschaft bedingt ist. Anhand einer historischen Analyse wird aufgezeigt, dass die Funktion des Privatrechts in einer funktional ausdifferenzierten Gesellschaft nicht in der Gewährleistung der Privatautonomie der Marktteilnehmer bestehen kann, sondern im rechtlichen 'Verfassen' der unterschiedlichen Handlungsbereiche der Zivilgesellschaft. Damit wandelt sich das Privatrecht hin zu einem 'Zivilverfassungsrecht' der polykontexturalen Gesellschaft. Die dogmatischen Konsequenzen, die aus einem solchen Funktionswandels folgen, werden abschliessend anhand des Rechtsinstituts des Kontrahierungszwanges aufgezeigt.
Aktualisiert: 2020-04-29
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Am 1. Januar 1997 trat das revidierte Bundesrecht über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) in Kraft. Grundkonzept, Aufbau und Nummerierung des Gesetzes sind zwar beibehalten worden. Beinahe jedes Institut hat jedoch eine grössere oder kleinere Änderung erfahren. Fast die Hälfte der Normen wurde mindestens sprachlich geändert. Die vorliegende Schrift will eine erste vertiefte Auseinandersetzung mit den wichtigsten Neuerungen bieten. Zugleich wird aber auch zu aktuellen Fragen aus Lehre und Praxis Stellung genommen.
Aktualisiert: 2020-04-24
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Das ZSR-Beiheft bietet einen aktuellen und systematischen Überblick zu Retrozessionen, Provisionen und Finder's Fees. Untersucht werden die verschiedenen rechtlichen Aspekte (insbesondere zivil-, lauterkeits-, aufsichts-, steuer- und kartellrechtliche) dieser Rechtsbeziehungen. Im Rahmen der Erörterungen zur Informations- und Ablieferungspflicht erfolgt u.A. eine kritische Auseinandersetzung mit BGE 132 III 460 vom 22. März 2006 betreffend die auftragsrechtliche Pflicht des unabhängigen Vermögensverwalters zur Ablieferung von Retrozessionen an den Kunden, der nicht nur für die Finanzbranche von grosser Tragweite ist. Ferner werden Möglichkeiten des Risikomanagements aufgezeigt und auch Retrozessionen in weiteren Bereichen untersucht, so z.B. im mehrgliedrigen Effekten- und Devisenhandel, im Anlagefonds- und im Versicherungsgeschäft. Hinweise auf bereits bestehende Regulierungsbestimmungen für Retrozessionen z.B. in der Heilmittelgesetzgebung oder der Vermögensverwaltung gemäss BVG runden die Arbeit ab.
Aktualisiert: 2020-04-24
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Der Beitrag erörtert die Thematik menschen-rechtswidriger Volksinitiativen in rechtsvergleichender Weise, wobei die eidgenössische Volksinitiative auf Partialrevision der Bundesverfassung mit ihren Äquivalenten in US-amerikanischen Bundesstaaten direkt-demokratischer Prägung kontrastiert wird. Er formuliert Reformvorschläge für die eidgenössische Volksinitiative in der Form zweier Alternativen: Bei Vorliegen einer menschenrechtswidrigen Volksinitiative soll der Bundesversammlung entweder ein Recht zur Abänderung des Begehrens eingeräumt werden oder den Initianten nur die Form der allgemeinen Anregung offenstehen. Durch diese indirekte Verwirklichung rechtsstaatlicher Grundsätze durch den demokratischen Prozess wird der momentan festgefahrenen Debatte zur Reform des Volksinitiativrechts ein neuer Impuls gegeben.
Aktualisiert: 2020-01-31
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Breitenmoser, Stephan, Prof. Dr. iur. Ehrenzeller, Bernhard, Prof. Dr. iur. Rhinow, René, Prof. Dr. iur.
Aktualisiert: 2020-04-24
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